BundesratStenographisches Protokoll822. Sitzung / Seite 97

Bahnen auch nicht leicht, sich diese 4 Millionen € abzuholen. Es wäre in dem Topf nämlich noch viel mehr: 20 Millionen € könnten die öffentlichen Bahnen aus diesem Topf lukrieren. Ich bin zuversichtlich, dass – wenn wir diesen Weg weitergehen – sich die Bahnen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter diesen Bonustopf noch zur Gänze abholen werden. Das ist auch ein Ziel, weil sich mit den Bonuszahlungen auch konkrete Qualitätsstandards und – ich sage einmal so – Qualitäten verbinden.

Die Bahn ist heute wirklich sehr gut unterwegs, wenn es um Pünktlichkeit geht. Die Sauberkeit der Züge wird sehr geschätzt, die Zusammenstellung der Zuggarnituren mit barrierefreien, gut klimatisierten Waggons wird sehr positiv zur Kenntnis genommen. Schwächen gibt es noch beim Schienenersatzverkehr und bei der Fahrgastinformation, aber da werden wir uns steigern, und mit dieser Steigerung werden wir es auch schaffen, die Kunden bei der Stange zu halten.

Frau Minister, wir brauchen aber nicht nur diesen Vertrag, der den Bund in eine bessere Position bringt – er hat uns in eine gute Position gebracht. Früher, in der Vergangenheit waren wir nur der Zahler, heute sind wir auch Kunde, weil wir etwas bestellen und Zug um Zug dafür auch Gegenleistungen erhalten, aber es wird noch etwas brauchen. Wir brauchen auch den Ausbau der Infrastruktur generell. Das Bestellen ist die eine wichtige Sache, aber wir brauchen auch den Ausbau der Infrastruktur, damit möglichst viele Österreicherinnen und Österreicher ein modernes, attraktives Zugnetz, Bahnnetz nutzen können.

Ich schätze es sehr und es freut mich, dass im Zuge des Alpine-Konjunkturprogramms auch die Schiene ein Ausbau-, ein Investitionsschwerpunkt sein soll. Als Mühlviertler, als Bürgermeister von Freistadt würde ich es sehr begrüßen, wenn wir damit auch den Ausbau der Summerauer Bahn beschleunigen könnten, denn das ist wichtig: dass wir auch in den Regionen einen Zugang zur Bahn haben, einen Zugang zu einer leistungs­fähigen, zu einer modernen, gut ausgebauten Bahninfrastruktur, denn dann wird es uns gelingen, beim Gütertransport vorne zu bleiben und auch im Personenverkehr Gas zu geben, ganz vorne zu landen.

In diesem Sinne hoffe ich auf einen beschleunigten Ausbau der Summerauer Bahn mit Bahn und Schiene, und wenn wir dort Gas geben, sind wir auch gut unterwegs. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

14.22

Präsident Edgar Mayer: Nächster Redner: Herr Bundesrat Lampel. – Bitte, Herr Kollege.

 

14.22.09

Bundesrat Michael Lampel (SPÖ, Burgenland): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Herr Krusche, eine Ihrer Aussagen hat mich sehr stark irritiert. Da ich von der Eisenbahn komme, als Kundenberater im Güterverkehr tätig war und auch im Personenverkehr, hat mich folgende Aussage irritiert: Ich glaube, Sie haben gesagt, Güter über 3,05 Meter gehen nicht mehr. (Bundesrat Krusche: Bitte?)

Wenn ich bedenke, dass die Voest bekannterweise Schienen mit 120 Metern erzeugt und transportiert (Bundesrat Krusche: Aber nicht per BahnExpress aufgibt!), ist es für mich nicht ganz nachvollziehbar, dass größere Transporte bei den ÖBB beziehungs­weise bei der Eisenbahn nicht möglich sein sollen. Das heißt, es gibt nach wie vor sehr wohl Möglichkeiten, derartige Transporte durchzuführen, man muss sich nur mit dem entsprechenden Kundenberater unterhalten.

Jetzt aber zurück zum Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht: Wozu dient er, bezie­hungsweise wer profitiert eigentlich von den gemeinwirtschaftlichen Leistungen? – In Wirklichkeit, muss man sagen, profitiert direkt oder indirekt eigentlich jeder. Auf der