Parlamentarische Materialien

Quote der Zielwert und im Nahverkehr eine 80-prozentige Quote. Worin sich der Unterschied begründet, wird allerdings nicht näher erläutert. Und siehe da: Die Messwerte liegen genau über diesen Zielwerten! Wunderbar!

Das Einzige, wo man schlecht wegkommt, auch in dem Bericht, was also zugegeben wird, ist die Information der Fahrgäste. Die lässt zu wünschen übrig, vor allem im Fall von Ausfällen, Schienenersatzverkehren und solchen Dingen.

Bei den subjektiven Parametern wird ein Zielwert von 2,5 definiert. Das Ganze geht nach dem Schulnotensystem von 1 bis 5. Auch hier liegt die ÖBB wunderbar, überall unter 2,5. 1 wäre das Optimum. Man kann also überhaupt keine Beurteilung treffen, wie das bei den Privatbahnen aussieht, und keinen Vergleich machen, und vor allem gibt es auch keinen Anreiz für die Privatbahnen, zu versuchen, eine optimale Qualität zu erbringen, weil ja dieses Bonus-Malus-System eigentlich in diesem Fall nur den ÖBB zugutekommt. Hier werden also – das wurde bereits gesagt – über 4 Millionen € ausgeschüttet.

Interessant wäre natürlich auch, einen Vergleich von Strecken zu haben, wo es wirklich eine Konkurrenz gibt, weil bei den Verkehren, die in diesem Bericht betroffen sind, ist es ja meistens so, dass es keine Alternative gibt und ich nicht die Wahl habe, ob ich mit der entsprechenden Privatbahn fahre oder mit den ÖBB. Da wäre es also schon interessant, einmal einen Qualitäts- und Leistungsvergleich zu haben, beispielsweise auf der Westbahnstrecke zwischen ÖBB und der Westbahn.

Für uns ist eigentlich der Teil des Berichtes gänzlich unbefriedigend, der die Rail Cargo Austria betrifft. Es fehlen eigentlich weitgehend die Ansätze und die Anreize, wie Güterverkehr verstärkt auf die Schiene verlagert werden kann. Wir wissen ja gerade auch aus der Diskussion in jüngerer Zeit, zugegebenermaßen nach 2011, aber das kann man natürlich nicht ganz ausblenden, dass die Rail Cargo Austria selber teilweise von der Schiene auf die Straße verlagert und zusätzliche Lkws anschafft. Eigentlich geht das an den wirklichen Zielen vorbei. Auch an die Debatte über die Schließung von etlichen Güterterminals, gerade was die Holzverladung betrifft, sei hier erinnert.

Vielleicht noch etwas: BahnExpress gibt es noch immer. Ich habe da nachschauen müssen. Ich habe da eigene Erfahrungen. Vor einigen Jahren hat meine Firma eigentlich 80 bis 90 Prozent ihres Versandes mit BahnExpress abgewickelt, aber aufgrund des sich ständig verschlechternden Angebotes haben wir jetzt einen Anteil von genau 0 Prozent mit BahnExpress. Das ist sukzessive abgebaut worden wegen der Schließung von BahnExpressknoten oder der Beschränkungen. Beispielsweise werden nur mehr Güter bis zu einer Länge von maximal 3 Metern angenommen. Wenn ich also 3,05 Meter habe, wird das bereits nicht mehr angenommen. Im Straßenverkehr habe ich hier keine Probleme damit. Das ist in unseren Augen kontraproduktiv.

Daher werden wir diesem Bericht nicht zustimmend zur Kenntnis nehmen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

14.05

BundesratStenographisches Protokoll822. Sitzung / Seite 93