Parlamentarische Materialien

13.56.08

Berichterstatter Wolfgang Beer: Herr Präsident! Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der gegenständliche Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antragstellung.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt den Antrag, den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2011 der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie zur Kenntnis zu nehmen.

13.56.49

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseher zu Hause an den Bildschirmen! Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2011 in Verbindung mit dem Bericht der SCHIG, der Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft – das ist auch wieder ein etwas sperriger Begriff. Verzeihen Sie mir, aber als Erstredner muss ich versuchen, kurz mit einfachen Worten zu erklären, worum es dabei überhaupt geht. Sonst wird sich zu Hause an den Fernsehgeräten wahrscheinlich niemand eine Vorstellung darüber machen können, was diese Begriffe bedeuten.

Gemeinwirtschaftliche Leistungen im Eisenbahnverkehr sind vereinfacht gesagt Fahrten auf Eisenbahnstrecken, wo der Bund, also die öffentliche Hand, dazuzahlen muss. Im Gegensatz dazu sind die eigenwirtschaftlich betriebenen Strecken wie die Westbahn Wien–Salzburg beziehungsweise nach Passau, die Brennerachse, die Rheintalbahn und die Nord- und die Ostbahn von diesem Bericht ausgenommen.

Insgesamt wurden im Jahre 2011 für etwas über 77 Millionen Kilometer 642 Millionen € ausgegeben. Das sind etwas mehr als 8 € pro Kilometer. Darin sind zirka 6 Millionen für Privatbahnen enthalten. Es ist natürlich so, dass dieser Bericht 2011 behandelt. Wir haben jetzt Mitte 2013. Er ist wahrscheinlich schon etwas veraltet und vielleicht teilweise von der Realität überholt. Wie auch immer, in diesem Bericht, vor allem in dem der SCHIG, wird der Qualität ein sehr breiter Raum eingeräumt. Es gibt ein Qualitätsmanagementsystem in Verbindung mit einem Bonus-Malus-System. Das trifft allerdings nur auf die ÖBB zu. Für die Privatbahnen sei dies angeblich nicht anwendbar. Die ÖBB haben aus diesem System im Jahr 2011 etwas über 4,6 Millionen € an Bonuszahlungen lukriert und einen Abzug von ungefähr 354 000 € zu verkraften gehabt. Das sieht auf den ersten Blick wirklich super aus.

Dieses ganze System ist mit Messgrößen, Kriterien und Gewichtungen hinterlegt. Unterschieden wird da zwischen objektiven Kriterien und subjektiven Kriterien, das sind also im Prinzip die Bewertungen durch die Kunden. Bei genauerer Durchsicht stellt sich natürlich schon ein bisschen die Frage, ob das gesamte System nicht zu sehr für die ÖBB maßgeschneidert ist und damit vielleicht etwas wettbewerbsverzerrend wirkt, weil man kann natürlich bei solchen statistischen Betrachtungen sehr wohl auch die Zielwerte an die Messwerte anpassen, um so zu hervorragenden Ergebnissen zu kommen. So ist beispielsweise bei der Pünktlichkeit im Fernverkehr eine 95-prozentige

BundesratStenographisches Protokoll822. Sitzung / Seite 92