Das Ergebnis nach Jean-Baptiste Say wären Wachstum und Arbeitsplätze, so wie es die Schweiz seit Jahren, seit Jahrzehnten vorzeigt. Interessanterweise kommt auch Deutschland wieder auf diesen Kurs – und sogar die USA. Das habe ich vor Kurzem in einem Wirtschaftsbericht gehört, die USA ist der up-and-coming State im dritten Jahrtausend, wird von vielen unterschätzt. Mit China geht es bergab, aber absolutistischen Staaten sollte man nie vertrauen!
Kurz ein anderes Thema, zur EZB (Rufe: Kurz!): Vor Kurzem gab es in Karlsruhe eine Anhörung vor dem Verfassungsgerichtshof, und da hat ein EZB-Vorstandsmitglied gesagt – ich zitiere –:
„Wir haben den europäischen Ländern durch unsere Anleihen-Kaufprogramme in den vergangenen fünf Jahren die Rahmenbedingungen vorgegeben, damit durch niedrige Zinsen die Wirtschaft stimuliert und der Staatshaushalt in Ordnung gebracht werden kann. Einige Staaten haben dies genützt, einige nicht.“
Wir Freiheitlichen sagen dazu: Österreich hat es nicht genützt! (Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)
Die Zinsen sind ein Problem, sie treffen vor allem die Realeinkommen, weil auf den Sparbüchern das wenige Geld der Menschen, das sie sich behalten können, nicht verzinst wird.
Zusammenfassung: Der Multiplikator-Effekt, das keynesianische System – eh nie verstanden, da permanente Schulden, permanente hohe Steuern, permanente antizyklische Politik, in der Kontinuität hineingebrochen – gibt es nicht, so ein Wirtschaftssystem gibt es nicht. Daher darf man sich nicht wundern, dass man keinen Leverage-Effekt, also keine Hebelwirkung zusammenbringt, denn wenn Sie 1 € finanzieren, einen Kredit aufnehmen in Form einer Anleihe, müsste das Wirtschaftswachstum hochgerechnet um 2 € steigen oder um irgendetwas potenziert. Das tut es aber nicht, man bringt es einfach nicht zusammen.
Sehr geehrter Herr Minister, das müsste einem eigentlich zu denken geben, ob man nicht doch den Pfad der Wirtschaftspolitik, wie sie jetzt besteht, verlassen und kostenorientiert, nutzenorientiert und vor allem orientiert in Richtung Bedürfnisse der österreichischen Klein- und Mittelbetriebe nachdenken sollte. Diese gesamte Pleitewelle, die über Österreich in den letzten Tagen, in den letzten Monaten hinweggerollt ist, muss einem – frei von politischer Werteorientierung – zu denken geben, ob das, wie es gestaltet worden ist, wirklich richtig ist. Wir Freiheitliche meinen: nein!
Zusammenfassung betreffend eine richtige, eine vernünftige, eine orientierte Wirtschaftspolitik, die Arbeitsplätze und vor allem nachhaltiges Wachstum für uns alle schafft: Lassen wir doch Unternehmen Gewinne machen! Beneiden wir sie doch nicht darum, dass sie diese Gewinne aus ihrer Wertschöpfung auch behalten können! Fördern wir sie!
Ich habe mir Ihr Konjunkturprogramm auch im Detail kurz angeschaut. Da führen Sie einen Freibetrag von 37 000 irgendetwas € ein, gedeckelt mit 5 Prozent der gesamten Investitionssumme. Das hat mich an den IFB erinnert, der ursprünglich einmal, ich glaube, 15 Prozent ausgemacht hat, dann 9 Prozent, dann 5 Prozent, dann wurde er überhaupt gecancelt.
Es ist doch wesentlich vernünftiger, wenn man sich aus einem bestehenden Geschäft, aus einem bestehenden Business das Geld behalten kann, selber investiert, weil man das Geld ja selber erwirtschaftet hat, und dann auch seinen verdienten Ertrag erzielt. Das ist doch wesentlich besser, als sich mühsam um Förderungen zu bemühen, die man bekommt oder vielleicht nicht. Viele haben gar nicht die Zeit dazu, sich mit diesen
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