BundesratStenographisches Protokoll822. Sitzung / Seite 137

Wann wird er eintreten? – Er wird im Herbst eintreten, wenn die Bauwirtschaft auf der einen Seite auf entsprechende Umsätze und Aufträge angewiesen sein wird, und auf der anderen Seite werden wir das im nächsten Jahr unterstützen.

Auch da wieder ein Hinweis, was die Wirtschaftsforscher anbelangt. Wenn sie sagen: Wir haben ja ohnehin schon 1,4 oder 1,5 Prozent prognostiziert, so ist die Potenzial­analyse, wo wir sein sollten, beim Wifo 2 Prozent. Daher: Wenn wir da noch ein bisschen nach oben steigen, werden wir vielleicht auch auf dem Arbeitsmarkt die beleben­den Aspekte kennenlernen, sehen und erleben. Und wir brauchen sie auch dort. Daher: Etwas Kontraproduktives kann ich daran nicht erkennen. Ganz im Gegenteil! Es wird uns helfen.

Detto Kinderbetreuung: Wenn wir 50 Millionen € vorziehen, wird die Entschuldung des FLAF – das ist ein eigenes Sondervermögen – etwas länger dauern, aber der Effekt wird doppelt sein: Wir werden einerseits Bauaufträge haben und andererseits für Frauen, die in die Erwerbsarbeit gehen wollen, einfach dann, wenn die Konjunktur wieder etwas anzieht, auch wirklich gute und attraktive Angebote haben, in den Betrieben einerseits und andererseits bei den Kinderbetreuungseinrichtungen.

Wenn Sie den Wohnbau ansprechen und sagen, die Bauwirtschaft sei ohnehin zu groß, entgegne ich: Uns fehlen im Wohnbau Tausende Wohnungen. Sie sprechen immer von Angebot und Nachfrage. Wenn ich dort das Angebot erhöhe, dann werden wahrscheinlich die Preise wohin gehen? – Na, eher nach unten, was die Mieten anbelangt. Daher bemühen wir uns, auch dort das Angebot entsprechend zu erhöhen.

Die 274 Millionen € dafür kommen auch nicht aus dem Budget, sondern aus der Versteigerung der Frequenzen. Die Hälfte ist im Budget eingestellt, die Hälfte ist in der Form verwendbar. Ich glaube – auch die Ausrichtung ist auf mehrere Jahre geplant –, dass das eine sehr vernünftige Vorgangsweise ist, die man dann auch noch da und dort detaillieren könnte, aber ich glaube auch, dass die Wirtschaftsforscher nicht einfach alles abnicken können. Sie haben das jedoch zum Großteil auch sehr objektiv bewertet und sehen die Vorteile durchaus, wenn wir die Budgetkonsolidierung nicht gefährden. Und das wollen wir nicht!

Zur Frage 4:

Sie fragen dann noch etwas konkreter: Wie sind die Auswirkungen auf das BIP und auf den Arbeitsmarkt? – Da gibt es mehrere Berechnungsarten. Man rechnet insgesamt 110 000 gesicherte und neu geschaffene Arbeitsplätze langfristig, 75 000 Arbeitsplätze kurzfristig. Im Endeffekt gibt es einen BIP-Effekt in der Größenordnung von etwa 0,12 aufwärts gegen 0,2 Prozent.

Warum? – Weil wir diese Effekte auch 2009 und 2010 hatten. Daher: Jede Belebung, jede Wertschöpfungssteigerung hilft den Steuereinnahmen, hilft dem BIP, hilft dem Arbeitsmarkt. Ich bin mir sicher  (Bundesrat Mag. Pisec: Schulden!) – Schulden? Ich habe gerade versucht, Ihnen exemplarisch und breit darzulegen, dass wir keine Schulden aufgenommen haben.

Wenn ich eine Rücklage der BIG habe, dann ist die Rücklage vorhanden und keine neue Geldaufnahme, sondern ich mache das Geld in der Form auch mobil. Wenn ich vom FLAF Geld nehme, so ist das ein Sondervermögen, und der FLAF hat einen Überschuss. Wir hatten im letzten Jahr schon einen Überschuss pro Jahr. Ich nehme damit zwar etwas vorweg, ich habe sicherlich einen bestimmten Liquiditätseffekt, vielleicht auch einen Zinseffekt – die Zinsen sind momentan Gott sei Dank niedrig –, aber ich nehme deswegen keine neuen Schulden auf. (Bundesrat Mag. Pisec: Im neuen Budgetpfad ist das dargestellt!)