kann man sich vielleicht das Ausmaß dieses Datennetzwerkes Internet beziehungsweise der Datenbanken, der Internetdatensätze vorstellen. Ich glaube, es ist für das menschliche Gehirn zum Teil nur mehr schwer vorstellbar, welche Datenmengen uns in unserem Cyberraum umschwirren.
Das gilt auch für die Wirtschaft – und das ist für mich besonders interessant –, denn im Wirtschafts- und Handelsraum hat sich der Cyberspace in verhältnismäßig kurzer Zeit zu einem Marktplatz von besonderer Bedeutung entwickelt. Schätzungen zufolge könnte sich der Wert des weltweiten E-Commerce-Geschäftes inzwischen auf 580 Milliarden US-Dollar nahezu verdoppeln. Wenn man daran denkt, dass auch in Österreich 42 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher inzwischen das eBay-Geschäft nützen und Bestellungen online abwickeln, dann würde ich sagen, das ist nicht nur bequemes Shopping, Online-Shopping, sondern das bedeutet auch immer wieder Gefahr. Es gibt fast niemanden, der nicht schon in Gefahr gekommen wäre, als Konsument oder Konsumentin von kriminellen Anbietern geschädigt zu werden.
Ich denke, auch im politischen Cyberspace sind wir gefordert, darauf zu achten, dass wir auch in Zukunft mittels E-Government unsere Bürger und Bürgerinnen schnell, intensiv informieren können, ihnen vielleicht den Weg zu Institutionen erleichtern können, sie vorher besser informieren; trotzdem müssen wir darauf achten, dass auch auf diesem Gebiet die politische Meinungsäußerung gewährleistet ist, die Voraussetzung dafür, und die Menschenrechte eingehalten werden können, sowohl im virtuellen als auch im nichtvirtuellen Bereich.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, unsere Bundesministerin hat darauf natürlich nicht nur reagiert, sondern ist seit zwei Jahren – kann man sagen – an diesem Thema dran, und wir wissen, dass wir da herausgefordert sind. So konnten – Gott sei Dank ministerienübergreifend und in einer Querschnittsmaterie – doch einige Maßnahmen gesetzt werden, die, wie ich glaube, zu mehr Sicherheit der Bürger im Cyberspace führen werden und das Rechtsgut des Bürgers, das vom Staat geschützt werden muss, sicherstellen.
Dazu wurde über das Ministerium hinaus das Kuratorium Sicheres Österreich gegründet, in dem vor allem große Wirtschaftsunternehmen vertreten sind, die intensivst mit dem Ministerium zusammenarbeiten, um zum Beispiel Betriebsspionage, Datenklau beziehungsweise unlauteren Wettbewerb zu verhindern. In diesem Kuratorium sind in erster Linie große Unternehmungen vertreten, die natürlich besonders gefährdet sind, von Hackern bedroht zu werden, sowohl was ihre Verkaufsstrategien als auch ihre „Betriebsgeheimnisse“ – unter Anführungszeichen – betrifft.
Gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt und dem Bundesministerium für Landesverteidigung wurde auch die Österreichische Strategie für Cyber Sicherheit erarbeitet. Sie liegt den Abgeordneten vor. Wenn man sich das genauer anschaut, dann sieht man, dass da zahlreiche Maßnahmen gesetzt werden, die sehr mühsam sind und nur von Fachleuten umgesetzt werden können. Fachleute sind nicht in unbegrenzter Anzahl verfügbar, man muss sie ausbilden, man muss sie im Ministerium schulen, und so ist es auch zur Gründung von C4 gekommen.
C4 ist eine Taskforce im Innenministerium, in der sich bis zu 1 000 Mitarbeiter in Zukunft damit zu beschäftigen haben werden, wie wir in Österreich Cyber-Sicherheit für unsere Bevölkerung sicherstellen. Ich denke, dass diese Taskforce, die ausgeht von der Ministeriumsspitze, von der Sektion, bis hinunter zum Bezirkspolizeikommando, dafür sorgen wird, dass wir das gewährleisten – trotz eines permanenten Ansteigens der Anzeigen. Ich denke nur daran, dass es im Jahr 2011 ungefähr 4 000 Anzeigen im Bereich des Hacking und des Internetbetruges gab, 2012 waren es bereits über 12 000, und man braucht kein Prophet zu sein, um zu prognostizieren, dass es heuer
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