In diesem Zusammenhang freut es mich als Sportminister auch, dass wir einen anderen Aspekt, nämlich den Sport, während dieses Wehrdienstes Neu stärken werden. Das freut mich natürlich, weil das auch ein Ergebnis war, das die jungen Burschen im Zuge meiner Befragung der Grundwehrdiener – immerhin haben rund 10 000 daran teilgenommen – deutlich zum Ausdruck gebracht haben, dass sie in Zukunft während ihres Wehrdienstes auch mehr Sport betreiben möchten.
Wir werden uns im Sport breiter aufstellen. Wir werden den Sport auch wettkampfmäßig aufstellen – um nicht mit einem Augenzwinkern zu sagen: all jene Maßnahmen vorantreiben, die der körperlichen Fitness unserer jungen Burschen dienen. Denn klar ist auch, dass körperliche Fitness ein Wesenselement des Soldatenberufes darstellt und wir daher in diesem Zusammenhang deutliche Schwerpunkte setzen.
Unter dem Strich, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, gelingt es mit diesem Wehrdienst Neu meines Erachtens, deutlich die klassische Win-win-Situation zu erreichen. Das ist so gemeint, dass wir auf der einen Seite erreichen wollen, dass die Burschen, die zu uns kommen, diesen Wehrdienst auch tatsächlich als sinnstiftend erleben, im Idealfall möglichst viel für ihr weiteres Leben mitnehmen, und auf der anderen Seite der „Win-win-Situation“ – das sage ich als Landesverteidigungsminister aber auch – möchte ich auf Zeit die besten Burschen für das österreichische Bundesheer gewinnen. Und das kann ein attraktiver Wehrdienst Neu zweifelsohne leisten.
Ich freue mich, dass der Zeitplan eingehalten werden konnte, dass eines meiner wichtigsten Ziele in diesen sieben Monaten erreicht werden konnte, auch innerhalb des Zeitplans, den ich mir dafür selbst gesteckt habe. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn hier keine unmittelbare Zuständigkeit des Bundesrates besteht, erlauben Sie mir dennoch, die Gelegenheit zu ergreifen, um noch ein zweites Thema kurz anzusprechen, nämlich die Österreichische Sicherheitsstrategie. Der Nationalrat hat vor Kurzem auch auf einem breiteren politischen Konsens als vielleicht ursprünglich angenommen ein wesentliches Basisdokument nicht nur für die Sicherheit Österreichs, sondern auch für das österreichische Bundesheer beschlossen.
Wir werden in diesem Zusammenhang einen sehr umfassenden Sicherheitsansatz gemeinsam wählen, sowohl national als auch international. Wir werden in diesem Zusammenhang die internationale Zusammenarbeit ausbauen, weil es völlig klar ist, dass nur durch grenzüberschreitende Kooperationen neue auf uns zukommende Gefahrenpotentiale oder auch Sicherheitsrisiken bewältigt werden können.
Gerade in diesem Zusammenhang ist es für ein kleines Land – als ein Mitgliedstaat der Europäischen Union – wichtig, Partner zu suchen und sich grenzüberschreitend zu vernetzen. Wir machen das in der Landesverteidigung im Wesentlichen in der Zentraleuropäischen Kooperation. Erst vor wenigen Tagen haben die Verteidigungsminister wieder weitreichende neue Schritte für Europa erarbeitet.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! In diesem Zusammenhang sage ich immer dazu, dass der verteidigungspolitische Zug, der sicherheitspolitische Zug Richtung Europa fährt. Es ist nur eine Frage der Geschwindigkeit, aber wir arbeiten gemeinsam an dieser Zielsetzung.
Ich möchte natürlich die Gelegenheit nicht verpassen, ausdrücklich darauf aufmerksam zu machen, dass in der neuen Sicherheitsstrategie ein klares und deutliches Bekenntnis zur Neutralität Österreichs abgegeben wurde. Das ist meines Erachtens eine wesentliche Kehrtwendung, denn Sie alle wissen, dass wir in der alten Sicherheitsdoktrin aus dem Jahr 2001 den NATO-Beitritt immerhin noch ausdrücklich als Option angesprochen hatten. Das ist daher eine deutliche Kursänderung wieder hin zu unserer Neutralität.
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