BundesratStenographisches Protokoll824. Sitzung / Seite 80

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braucht eine sorgsame Ressourcenbewirtschaftung. Das heißt, man muss die Frage stellen: Wie setze ich die Menge Energie und Rohstoffe, die ich habe, in der Wirtschaft so effizient ein, dass ich einen möglichst großen Output habe und damit Energie und Rohstoffe spare? – Das ist nicht nur für Österreich, sondern für ganz Europa ein The­ma.

Diesbezüglich sagt der Umweltkontrollbericht, dass wir im Ressourcenmanagement besser geworden sind und die Ressourceneffizienz zugenommen hat. Wir waren das erste europäische Land, das einen – verzeihen Sie das Wort, aber so heißt es techno­kratisch – Ressourceneffizienzaktionsplan ausgearbeitet hat, weil die Europäische Uni­on gesagt hat, jeder Mitgliedstaat soll so etwas haben. Wir haben diesen gemeinsam mit der Wirtschaft und mit der Wissenschaft entwickelt und uns die Frage gestellt: Wie reduzieren wir den Einsatz von Rohstoffen und Energie und haben trotzdem eine wirt­schaftliche Entwicklung? Diese Pläne setzen wir um, und das bringt auch etwas.

Das Thema Biodiversität wurde angesprochen. – Sie haben die richtigen Zahlen er­wähnt: 16 Prozent der Fläche in Österreich sind Natura-2000-Gebiete, plus starker Na­turschutz, und 27 Prozent der Fläche Österreichs sind in irgendeiner Form unter Schutz gestellt. Das ist ein internationaler Spitzenwert, der zeigt, dass das nicht selbst­verständlich ist, dass hier viel Arbeit geleistet wird. Und es ist richtig, dass Natura-2000-Gebiete nachnominiert werden sollen, aber auch das ist Angelegenheit der Bun­desländer. Bei der letzten Umweltreferentenkonferenz haben die Bundesländer, die für den Naturschutz zuständigen Landesräte, gesagt, sie werden sich zusammensetzen, um eben zu schauen, wie sie diese Nachnominierungen machen können. – Wir unter­stützen sie selbstverständlich dabei.

Abschließend: Vor Kurzem ist ein Umweltprüfbericht der OECD herausgekommen. Die OECD hat uns nach zehn Jahren wieder geprüft, und die OECD-Prüfer haben gesagt, und ich zitiere, Österreich ist ein Umweltmusterland. Sie haben lange suchen müssen, um irgendwo Schwierigkeiten zu finden. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.) Es wurde erwähnt, dass Österreich beim Klimaschutz besser werden muss – das ist, wie gesagt, unbestritten –, auch bei der Situation des Feinstaubes und so weiter – es soll nichts beschönigt werden, Sie können diese Berichte gerne haben –, aber es wurde die Situation in der Abfallwirtschaft, in der Trinkwasserversorgung, bei den Green Jobs, im Green Growth positiv erwähnt. In vielen Bereichen sind wir wirklich hervorragend unterwegs. Bei den erneuerbaren Energien sind wir weit über dem OECD-Durschnitt, wie auch bei vielen anderen Dingen. Nehmen Sie bitte den Umweltschutz als Positiv­motivation!

Und ganz zum Schluss: Wissen Sie, was meiner Meinung nach die Herausforderung der Zeit ist? – Ganz Europa – in Wahrheit die Welt, aber auch Europa – ringt darum, eine wirtschaftliche Entwicklung zu haben, damit die Menschen einen Arbeitsplatz ha­ben. Es besteht die Gefahr, dass der Umwelt- und der Klimaschutz ins Hintertreffen ge­raten. Hören Sie sich die Meldungen der Industrie an! Dort sagt man, Energie wird bil­liger. Die Amerikaner setzen auf „shale gas“, auf Schiefergas, und werden plötzlich zum besseren Klima-„Darsteller“. Sie exportieren Kohle nach Europa, und Europa ge­rät ins Hintertreffen. Und die Industrie sagt: Wir finden in den USA bessere Stand­ortmöglichkeiten, wir wandern ab! – Da besteht schon die große Gefahr, dass der Um­weltschutz ins Hintertreffen gerät. Ich habe viele, viele Diskussionen gehabt.

Mein Zugang war immer und ist es noch, dass wir Ökologie und Ökonomie vereinen müssen, dass wir zeigen, dass die Verbindung „Umweltschutz und wirtschaftliche Ent­wicklung“ geht. Viele Unternehmen in Österreich zeigen das auch, viele Menschen zei­gen das auch. Das ist die Herausforderung, der wir uns stellen müssen: Wie können wir Erneuerbare energieeffizient produzieren und günstig anbieten und gleichzeitig eine wirtschaftliche Entwicklung sichern – aber nicht zum Schaden der Umwelt und des Kli-


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