BundesratStenographisches Protokoll825. Sitzung / Seite 84

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im Kindergarten an und geht hin bis zu den Hochschulen: ein Pädagoge/eine Pädago­gin, 24 Schüler/Schülerinnen mit den unterschiedlichsten Stärken und Schwächen. Die­
se PädagogInnen sollen immer mehr Aufgaben übernehmen, einerseits eine inhaltliche Wissensvermittlung, andererseits auch erzieherische Aufgaben. Wie sollen die das, bit­te, schaffen unter diesen Rahmenbedingungen, innerhalb diesen Strukturen, die sie vor­finden?

Ja, wir müssen über das LehrerInnendienstrecht sprechen, über die Arbeitszeiten, über den Verdienst. Aber meiner Meinung nach zäumen wir das Pferd von hinten auf. Ei­gentlich müssten wir eine Diskussion darüber führen – und da gebe ich dem Vorredner, Kollegen Ebner, absolut recht, das ist sicher nicht der Endpunkt –, dass wir einmal Bil­dung für uns selber definieren. Was verstehen wir darunter? Was sollen die Inhalte sein? Welche Rahmenbedingungen brauchen wir dafür?

Das fängt bei den Schulgebäuden an, geht bis zu den Klassenzimmern und betrifft dann die Arbeitszeiten, die Unterrichtszeiten und dann auch das Gehalt. Das wäre mei­ner Meinung nach eine optimale Herangehensweise. Aber in dieser Form, wie es ge­tätigt worden ist, ist es für viele nicht nachvollziehbar. Das hat für massive Irritation ge­sorgt.

Ja, die LehrerInnen wurden und werden in den Medien zerrissen. Wir haben wahr­scheinlich auch unseren Beitrag dazu geleistet. Aber Hand aufs Herz: Welcher Bereich verursacht die meisten Kosten? – Das sind die Personalkosten.

Ich bin selber unter anderem Sozialarbeiter, und ich kann Ihnen eines sagen: Wenn Sie mit SozialarbeiterInnen oder mit Menschen, die im Gesundheits- und Sozialbereich arbeiten, sprechen und das Wort „BAGS“ in den Mund nehmen, rollt es ihnen die Ze­hennägel auf, sie kriegen Wutausbrüche und könnten uns allen miteinander ins G’nack speiben, da oben und unten zumachen und uns durchbeuteln – weil diese Leute im Endeffekt über die Lebensverdienstzeit viel weniger verdienen, als sie vorher teilweise verdient haben!

Auf das Gleiche läuft es auch bei den Pädagoginnen und Pädagogen hinaus. Wir ha­ben alle die E-Mails erhalten, worin LehrerInnen zum Beispiel sagen: Als Quereinstei­ger mit einem Doktorat in der Fachrichtung Biochemie – ein Pädagoge von einer AHS in Tirol hat mir das zugeschickt – würde ich in der Industrie deutlich mehr verdienen, und wenn ich einsteigen würde, dann würden mir maximal nur bestimmte Vorzeiten an­gerechnet werden. Das ist im Sozialbereich auch mit maximal zehn Jahren gedeckelt. In Bayern zum Beispiel sind die Verdienstmöglichkeiten viel, viel höher als in Öster­reich, schon am Beginn der Lehrertätigkeit.

All diese unterschiedlichen Faktoren tragen dazu bei, dass das leider Gottes kein gro­ßer Wurf ist. Das ist auch die Kritik der Opposition, und das ist nicht nur eine Kritik der Grünen, sondern auch die Freiheitlichen, NEOS, das Team Stronach haben Abände­rungsvorschläge eingebracht. Diese wurden leider Gottes vom Tisch gefegt.

Wir im Bundesrat diskutieren doch immer: Ja, der Bundesrat soll der Motor für Innova­tion werden, aus dieser Kammer sollen doch die Ideen kommen. – Jetzt hätten wir die Gelegenheit! Wir hätten die Gelegenheit, dass wir einmal sagen: Leutl’n, so nicht! Wir nicken nicht alles eins zu eins ab (Bundesrat Mag. Himmer: Aber wir sind nicht einer Meinung!), was vom Nationalrat herüberkommt, sondern wir greifen auch gute Ideen auf. (Bundesrat Mag. Himmer: Wir sind nicht einer Meinung!)

Ich glaube, dass ein Jahresarbeitszeitmodell für die LehrerInnen eine gute Idee ist. Das sagen alle Experten, das sagen viele Pädagogen und Pädagoginnen, die im Feld tätig sind. Eines sage ich euch auch: Die werden es besser wissen als wir hier herinnen, und ich vertraue diesen Experten und Expertinnen. Wenn ein guter Vorschlag auf dem Tisch liegt, dann gehe ich davon aus: Wenn wir konstruktiv arbeiten wollen zum Wohle


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