BundesratStenographisches Protokoll826. Sitzung / Seite 13

*****

 

Präsident Michael Lampel: Eingelangt sind die nachstehend genannten Berichte, die wie folgt zur Vorberatung den Ausschüssen zugewiesen wurden:

Jahresvorschau des Bundesministeriums für Gesundheit, zugewiesen dem Gesund­heits­ausschuss,

Jahresbericht 2014 gemäß Artikel 23f Abs. 2 B-VG des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, zugewiesen dem Ausschuss für Arbeit Soziales und Konsumentenschutz,

Jahresvorschau 2014 des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung, zugewie­sen dem Ausschuss für Wissenschaft und Forschung,

Jahresvorschau 2014 des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend (Bereich Wirtschaft), zugewiesen dem Wirtschaftsausschuss,

Jahresvorschau 2014 des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend (Bereich Familie und Jugend), zugewiesen dem Ausschuss für Familie und Jugend.

Eingelangt sind und den zuständigen Ausschüssen zugewiesen wurden jene Be­schlüsse des Nationalrates, die Gegenstand der heutigen Tagesordnung sind.

Die Ausschüsse haben ihre Vorbereitungen abgeschlossen und schriftliche Aus­schuss­berichte erstattet.

Absehen von der 24-stündigen Aufliegefrist

 

Präsident Michael Lampel: Es ist mir der Vorschlag zugekommen, von der 24-stündigen Aufliegefrist der gegenständlichen Ausschussberichte Abstand zu nehmen.

Ich bitte daher jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die mit dem Vorschlag der Ab­standnahme von der 24-stündigen Aufliegefrist der gegenständlichen Ausschuss­berichte einverstanden sind, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Vorschlag ist mit der nach § 44 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates erforderlichen Zweidrittelmehrheit angenommen.

*****

Ich habe die zuvor genannten Verhandlungsgegenstände auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung gestellt.

Wird zur Tagesordnung das Wort gewünscht? – Es ist dies nicht der Fall.

Behandlung der Tagesordnung

 

Präsident Michael Lampel: Aufgrund eines mir zugekommenen Vorschlages beab­sichtige ich, die Debatte über die Tagesordnungspunkte 2 und 3 unter einem durch­zuführen.

Wird dagegen eine Einwendung erhoben? – Das ist nicht der Fall. Wir werden daher so vorgehen.

Wir gehen in Tagesordnung ein.