BundesratStenographisches Protokoll827. Sitzung / Seite 19

13.53.44

Bundesrätin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP, Tirol): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass das Thema der heutigen Aktuellen Stunde der Pflegefonds ist und – anders als im Juli, als wir hier über die Fortschreibung des Pflegefonds diskutiert haben – heute auch einmal ein Rückblick erlaubt ist.

Ich will einmal von den allgemeinen Zahlen ein Stück weit weggehen und, beispielhaft für viele Bundesländer, Tiroler Zahlen hernehmen. Auch wenn wir anscheinend auf­grund der guten Tiroler Luft weniger Pflegegeld brauchen und gesünder sind, fordert uns dieses Thema natürlich genauso. Es gibt auch von unserer Seite einen genauen Plan. Es wurde 2012 der Strukturplan Pflege 2012–2022 beschlossen, in dem sehr viele Bereiche einfach festgehalten wurden.

Dank des Pflegefonds ist es uns auch gelungen, in sehr vielen Bereichen Steigerungen oder Ausbauten zustande zu bringen. Bei den mobilen Diensten haben sich zum Beispiel die Leistungsstunden in nur einem Jahr auf 84 000 Stunden erhöht. Seit Beginn der mobilen psychiatrischen Pflege im Jahr 2012 hat man innerhalb von einem Jahr 12 000 Leistungsstunden bereits in Anspruch genommen.

Es gibt zahlreiche Themen, wie das betreute Wohnen, Übergangspflege, die Pilot­projekte, die präventive Seniorenberatung, Nachtbereitschaft, Palliativ- und Hospiz­betreu­ung und den Schlaganfallpfad. Also ich glaube, auch wir zählen zu jenen Bundesländern, die sich sehr viele Gedanken machen. Frau Kollegin Michalke – sie betritt gerade den Saal – darf ich einladen, wenn sie auf der Suche nach innovativen Projekten in der Pflege ist, uns in Tirol einmal zu besuchen. Wir stellen da gerne einige Projekte vor.

Auch wenn wir uns alle einig sind, dass die Zukunft in den mobilen Bereich gehen muss, gibt es auch bei uns Regionen, in denen einfach auch noch stationäre Betreu­ungseinrichtungen benötigt werden, und auch hier findet ein ständiger Ausbau statt. Wichtig ist aber, dass fünf Prozent dieser Betten für die Kurzzeitpflege sind und auch die Tagespflege ein großer Schwerpunkt in der Zukunft sein wird. Da darf ich auch dem Herrn Minister recht geben, weil ich glaube, es ist wichtig, dass wir die Rahmen­bedingungen dafür schaffen, aber auch den Menschen Mut machen, diese zu nützen. Und man bekommt immer wieder mit – mit der Kurzzeitpflege ist es vielleicht schon ein Stück weit besser –, dass Angehörige nach wie vor auch noch ein schlechtes Gewissen haben und sagen: Wie schaut denn das aus? Ich fahre in den Urlaub und lasse meine Angehörigen in dieser Zeit in einer Einrichtung betreuen?!

Wenn es um das Thema Mut machen geht, möchte ich noch einen Bereich aufgreifen, der heute schon zweimal in unterschiedlicher Art und Weise angesprochen worden ist, nämlich jenen des Personals. Kollege Taucher hat natürlich auch von einem Potenzial gesprochen von den Arbeitsplätzen her. Das stimmt; aber ich kann auch Frau Kollegin Reiter recht geben: Es gibt auch Einrichtungen, die nicht in Betrieb genommen werden können, weil das Personal in diesem Bereich fehlt. Es wird viel Personal ausgebildet, und man kann auch die Ausbildung aufstocken. Aber ich glaube, die Kunst liegt in Wahrheit darin: Wie gelingt es uns, dieses Personal wirklich auch in den Langzeit­pflegebereich zu bringen?

Ich freue mich, dass das im Regierungsprogramm als Schwerpunkt festgehalten ist, dass man auch schon in der Ausbildung schaut, dass es – auch für die Kompetenz in der Ausbildung – eine stärkere Anpassung an die Erfordernisse der Langzeitpflege gibt. Aber ich glaube, wir müssen auch den Menschen einfach Mut machen, in diesen wirklich besonderen Bereich zu wechseln, und auch dem Berufsbild der Pflege, gerade