BundesratStenographisches Protokoll827. Sitzung / Seite 20

auch der Langzeitpflege, eine andere Wichtigkeit und ein positives Image geben, denn in Wahrheit sind diese Menschen das Herz der Langzeitpflege.

Die Rahmenbedingungen sind wichtig, der Pflegefonds ist wichtig, damit wir das leben können und damit wir das aufbauen können. Es sind Qualitätssicherungsmaßnahmen wichtig oder auch Richtlinien, wie ein Heim zu bauen ist. Aber ich glaube, das alleine ist nicht das Ausschlaggebende dafür, ob es unseren Menschen dort gut geht. Wir könnten ihnen allen einen Palast bauen, aber wenn sie in diesem Palast alleine sind oder niemanden auf Dauer in der Nähe haben, dem Sie vertrauen oder der ihnen wichtig ist, wird ihnen der Palast mit der Zeit nichts mehr nützen.

Und genauso geht es uns auch bei unseren Pflegeeinrichtungen, denn nur wenn die Menschen dort mit Herz, mit Liebe, mit Begeisterung arbeiten und pflegen, ist dies ein Garant dafür, dass es jenen, die diese Pflege und Betreuung brauchen, gut geht.

Mir ist es ein Herzensanliegen, dass wir zusätzlich zur Sicherstellung der Rahmen­bedin­gungen einen Schwerpunkt auch darauf setzen, den Menschen Mut zu machen, in diesen Bereich zu wechseln. Ohne genügend Personal wird es schwierig, das zu leben. Und ich glaube, das ist ein Weg, den wir gemeinsam weitergehen sollen, Bund, Land und Gemeinden. Das gilt einerseits für die Rahmenbedingungen, aber machen wir auch allen Mut, die schon in diesem Beruf, in diesem Zweig arbeiten, und setzen wir uns dafür ein, dass auch viele noch diesen Weg einschlagen, damit alle Menschen bei uns, in unserem Bundesland und in Österreich, mit einem guten Gewissen und mit einem guten Gefühl alt werden können. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

13.59

Präsident Michael Lampel: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dr. Schmittner. – Bitte.

 

14.00.01

Bundesrat Dr. Dietmar Schmittner (FPÖ, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich hoffe, Sie haben sich von Ihrem Unfall schon erholt. Sehr verehrte Fernsehzuseher, und da besonders die Pflegebedürftigen und Behinderten! Um euch geht es ja heute. Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist heute sehr viel über den Pflegefonds gesprochen worden. Ich möchte mich jetzt eher mit dem beschäftigen, was der einzelne Pflegebedürftige beziehungsweise Behinderte tat­sächlich bekommt. Das ist ja das Wichtige für ihn.

Da muss ich feststellen – Herr Bundesminister, das ist kein Thema, wo man polemi­sieren soll –, dass man seit der Einführung des Pflegegeldes keine Inflationsabgeltung gewährt hat. Warum? Will man jetzt das Budget auf Kosten der Behinderten und Pflegebedürftigen sanieren und dort einsparen?

Auch bei den Freibeträgen hat es nie eine automatische Wertanpassung gegeben. Ja warum? – Das spüren die Behinderten, die Pflegebedürftigen und auch deren Ange­hörige. Mit dem neuen Belastungspaket, das jetzt beschlossen worden ist, tut es dop­pelt weh.

Herr Bundesminister! Viele Leute sagen mir: Na ja, wir haben eben keinen Neugebauer wie die Beamten. – Dann muss ich darauf sagen: Na ja, ihr habt den Buchinger. Den hat ja euer Minister, der Herr Hundstorfer, das zweite Mal bestellt, der allerdings mehr Schlagzeilen macht mit seiner internationalen Vorreiterrolle in der Väterkarenz als mit den Behinderten. (Bundesrätin Blatnik: Das ist gut! Das ist gut! Das ist beispielhaft! – Zwischenruf des Bundesrates Jenewein.)

Ja, ja, aber ich würde sagen, Herr Bundesminister: Setzen wir uns dafür ein, dass das Pflegegeld so steigt, wie es steigen soll, dass die Inflation abgegolten wird und dass