rat Herbert: Genau!), leisten Großartiges, und das schlägt sich auch in der Kriminalstatistik nieder, Herr Bundesrat. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich weiß, dass Sie die Statistik schon damals, als wir den Sicherheitsbericht diskutiert haben, nicht richtig lesen konnten, deswegen darf ich noch einmal die tolle Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten laut Kriminalstatistik hervorheben, in der es ganz klar heißt: Hatten wir vor zehn Jahren mehr als 640 000 Delikte zu verzeichnen, sind es jetzt 540 000 (Bundesrat Krusche: Trotz widriger Bedingungen!), das heißt, um mehr als 100 000 weniger als vor zehn Jahren. – Bitte notieren! (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)
Aber man soll ja nicht undankbar sein: Danke, dass ich die Möglichkeit habe, diese Anfragebesprechung hier vorzunehmen, um auf das eine oder andere noch im Detail einzugehen, was das Projekt „Moderne Polizei“ betrifft.
Sie alle wissen ganz genau, dass ich von der ersten Minute an klar gesagt habe, dass bei diesem Projekt „Moderne Polizei“ die Anzahl der in den Polizeiinspektionen arbeitenden Polizistinnen und Polizisten gleich bleibt. Das heißt, die Anzahl bleibt im Bezirk, in der Region gleich. Ich habe immer darauf hingewiesen, dass sämtliche Planstellen, egal ob E2b oder E2a, innerhalb der Bezirks- und Stadtpolizeikommanden bleiben. – Das habe ich von der ersten Minute an gesagt, und da hat sich auch bis zum heutigen Tag nichts daran geändert.
Mir ist einfach wichtig, dass die Polizistinnen und Polizisten im Bezirk bleiben. Warum? – Weil es mir wichtig ist, dass die bekannten Gesichter, zu denen die Bevölkerung natürlich größtes Vertrauen aufgebaut hat, bleiben und weiterhin erste Ansprechstelle sind.
Und ja, Sie haben recht: Wir haben Zusammenlegungen vorgenommen, 138 an der Zahl, quer durch Österreich, vom Westen bis hin zum Osten. Dem Kollegen aus Kärnten sei gesagt: In Kärnten ist es nach wie vor so, dass es dort die nach dem Burgenland dichteste Dienststellenstruktur gibt und dass dort auch die Anzahl der Polizistinnen und Polizisten gleich geblieben ist. So gilt das auch in Mallnitz, wo weiterhin die Planstellen vollständig sind, wo es aber selbstverständlich, wie überall, auch zu Zuteilungen wie beispielsweise zur Cobra kommen kann – was ja nicht heißt, dass das nicht der Sicherheit des Bezirkes zugutekommt, sondern was selbstverständlich auch ein Beitrag zur Sicherheit ist.
Ich lade Sie aber auch ein, mit der Frau Landespolizeidirektorin Kontakt aufzunehmen, damit sie Ihren speziellen Bezirk mit Ihnen im Detail durchgeht, damit Sie auch die Zahlen, Fakten und Daten am Tisch haben. Ich bitte Sie höflichst, von diesem Angebot auch Gebrauch zu machen!
Aber ich darf generell zu den Zusammenlegungen zurückkommen. Es braucht ja keiner zu glauben, dass wir das aus Jux und Tollerei gemacht haben, weil es so lustig ist. – Nein, wir haben es gemacht, weil es notwendig ist! Weil unsere internen Experten, weil die externen Experten sagen – und vor allem, weil auch der Rechnungshof sagt –, dass es einfach mehr Schlagkraft seitens der Polizeiinspektionen braucht und dass das nur durch größere Einheiten möglich ist.
Sie wissen ganz genau, dass von dieser Zusammenlegung in erster Linie kleine Dienststellen betroffen waren, in erster Linie solche mit einer Besetzung von bis zu zehn Mann. Das heißt, es waren schwerpunktmäßig Vier-Mann-, Fünf-Mann-, Sechs-Mann-Dienststellen, bei denen wir diese Zusammenlegungen vorgenommen haben.
Ich brauche Ihnen nicht zu sagen – vor allem Polizisten wie Herr Herbert wissen das –, dass man für eine Rundumbetreuung einer Polizeiinspektion mindestens fünf Mann beziehungsweise Frauen braucht, dass aber, gerade wenn es um so kleine Dienststellen
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