dungsmäßigen Lebensumständen auf die Gesundheit der Menschen beschäftigt, gewinnt tagtäglich mehr an Bedeutung. Ich denke, dass wir hier von Österreich ausgehend gute Chancen haben, dieses so hervorragende Gesundheitssystem auch im Sinne des von mir bisher Gesagten weiterzuentwickeln.
Geschätzte Damen und Herren, auch im Hinblick auf soziale Fragen stehen wir vor wichtigen Weichenstellungen. Es wird notwendig sein, sich intensiv mit der Zukunft der Pflege und ihrer Finanzierbarkeit zu beschäftigen. Da und dort werden auch neue Wege einzuschlagen sein, damit wir den sich verändernden Ausgangspositionen gerecht werden können. Wir werden erfreulicherweise – und das ist doch das schönste Zeugnis, das wir alle uns in Österreich selbst ausstellen können – älter. Was wir schaffen müssen, ist, dass dieses Älterwerden, dass dieses Mehr an Jahren auch von Lebensqualität begleitet ist. Diese Lebensqualität dann bereitzustellen, wenn man nicht mehr selbst vollständig in der Lage ist, sich diese selbst zu ermöglichen, bedarf entsprechender pflegender, betreuender, helfender Einrichtungen. Diese von der Politik aus sicherzustellen sehe ich als eine der modernsten und zukunftsträchtigsten Aufgaben eines Staates. Dies wird nur in engstem Zusammenwirken zwischen europäischer, nationaler und regionaler Politik möglich sein.
Armutsbekämpfung ist aus meiner Sicht etwas, was man sehr rasch an die Seite schiebt. Wir leben in einer Gesellschaft, die man als Wohlstandsgesellschaft bezeichnet, und trotzdem gibt es bei uns Menschen, die am Abend schlafen gehen und nicht wissen, ob der nächste Tag einer sein wird, der sie von gewissen Existenzsorgen freihalten wird.
Ich denke, dass es auch der Wert einer Gesellschaft ist, sich so zu entwickeln, dass man auch bei vielen neuen Herausforderungen auf das Basale, nämlich Existenzgrundlagen für alle in Österreich sicherzustellen, niemals verzichten darf und das auch niemals aus den Augen verlieren darf. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
Ich möchte mich ganz explizit beim österreichischen Bundesrat dafür bedanken, dass er auch die Initiativen, die wir auf Landesebene, auf Ebene der Landeshauptleute gesetzt haben, so eindrucksvoll unterstützt. Damit meine ich mehr Transparenz bei der Debatte auch auf europäischer Ebene bei wichtigen, für die Zukunft ganz entscheidenden Fragen, wie Freihandelsabkommen, TTIP. All diese Bereiche erwarten letztendlich auch eine öffentliche Diskussion.
Ich kenne Geheimhaltungsbereiche, ich kenne Vertraulichkeiten, aber, meine Damen und Herren, wenn es um entscheidende Weichenstellungen für die Zukunft geht, die nicht nur uns, sondern auch unsere Kinder und die nächsten Generationen entscheidend beeinflussen und beeinträchtigen werden, dann haben wir die Verpflichtung, auch als Vertreterinnen und Vertreter der Bevölkerung Österreichs, und das gilt auch für alle anderen 27 EU-Staaten, so transparent zu kommunizieren, dass jeder und jede, der jemals in einen Abstimmungsprozess mit einbezogen wird, das mit bestem Wissen und Gewissen und nach Prüfung dessen, was man selbst in der Lage ist zu prüfen, tun kann. Das zu erreichen wird eine der wichtigsten Aufgaben sein, der wir alle nur gemeinsam und geschlossen nachkommen werden können. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
Ich hatte gestern erstmals die Gelegenheit, in meiner Funktion als Sprecher der Landeshauptleute an einer wichtigen Weichenstellung für die Menschen Österreichs, für den Standort Österreich als Industrieland, aber auch für Österreich als ein Land, das sich neuen Technologien nicht verschließt, beizuwohnen. Es war der runde Tisch zum Breitbandausbau, wo es gelungen ist, doch endlich auch jene notwendigen Investitionsmaßnahmen sicherzustellen, die uns letztendlich auch im dritten Jahrtausend ankommen lassen oder, etwas technischer ausgedrückt, die es ermöglichen sollen,
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