Das erwähnte „mit türkischem Blut“ des Herrn Krauss stammt aus einem Beitrag der Sendung „Report“, wo anlässlich der Pro-Erdoğan-Demonstration nach diesen Demonstrationen in Istanbul jugendliche Türken befragt worden sind, und die gesagt haben: Ich habe türkisches Blut, und ich weiß überhaupt nicht, warum ich mich hier integrieren soll!
Daraufhin hat Herr Krauss eine Presseaussendung gemacht und hat unter Anführungszeichen, nämlich Bezug nehmend auf jene Jugendlichen, die gesagt haben, sie haben türkisches Blut, gesagt: Wenn die türkisches Blut haben und sich hier ohnehin nicht integrieren wollen, dann sollen sie nach Hause fahren. – Ich weiß jetzt nicht, was daran falsch sein soll. Das ist eine Aussage, die auch ich unterstütze. (Beifall bei der FPÖ.)
Kollege Dönmez, auch du hörst ganz gerne das, was du hören möchtest, und das, was du nicht hören möchtest, hörst du eben nicht – es geht vielen Leuten so, ich weiß; ja, es passiert mir auch manchmal (Bundesrätin Zwazl: Ja!) –, aber gerade, was die Integration anlangt, weiß ich nicht, wie oft H.-C. Strache das noch sagen soll. Er hat das ja oft schon in Wahlversammlungen am Viktor-Adler-Markt und überall, wo er aufgetreten ist (Bundesrat Füller: Ibiza!), gesagt: Erstens einmal Respekt vor dem Islam als Religion.
Wir haben immer, so wie du auch – vielleicht ein bisschen pointierter – gegen diesen politischen Islamismus gewettert, und das tun wir nach wie vor. Wir haben immer gesagt: Respekt vor der Religion Islam. Das hat H.-C. Strache immer wieder betont, und er sagt auch immer wieder, es sind all jene willkommen, die bereit sind, sich hier zu integrieren, die sich hier etwas aufbauen und etwas schaffen wollen.
Von den Konventionsflüchtlingen oder von denen, die politisch, rassisch et cetera verfolgt werden, reden wir ja gar nicht, da sind wir uns ja sowieso einig. Es geht ja um die, die zuwandern wollen, oft genug auch unter dem vorgeschobenen Titel, sie seien verfolgt. Auch diesbezüglich wissen wir, dass es genügend Beispiele gibt, wo das einfach erstunken und erlogen ist. Die wollten das eben einfach so machen, weil sie gewusst haben, mit Einwanderung haben sie keine Chance. Auch diese Missbrauchsfälle gibt es, auch diese Missbrauchsfälle sind von den Ämtern dokumentiert.
Das ist nichts, wo die FPÖ ... (Bundesrat Schreuder: ... so, dass man glaubt, ganz ...! Das ist ganz bewusst so formuliert!) – Ja, auch der Kollege Schreuder gehört zu denen: Auch er hört nur, was er hören möchte. (Neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.) Auch Sie folgen Ihrer Ideologie, und alles, was darin nicht Platz hat, ist halt rechtsextrem. Das kennen wir schon, das ist nichts Neues. (Bundesrat Schreuder: Warum schreibt ihr dann „Daham statt Islam“, wenn ihr sagt, ihr habt Respekt vor der Religion?) – Geh bitte, das war ein Wahlkampfplakat im Wiener Wahlkampf 2005. Auf einem Wahlplakat wird es immer sehr pointiert dargestellt.
Ich finde das jetzt nicht so schlimm: „Daham statt Islam“. Die Leute, die uns mit 13 Prozent gewählt haben, haben ganz genau gewusst, was sie davon zu halten haben. (Ironische Heiterkeit des Bundesrates Stadler. – Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.) Sie lachen jetzt, Herr Kollege Stadler, aber bei der nächsten Wahl wird Ihnen das Lachen wieder einmal mehr vergehen.
Die Leute, die einheimische Bevölkerung hat einfach genug von einer überbordenden Zuwanderung derer, die sich nicht integrieren wollen und die uns auch durch ihre Kleidung, durch ihr Benehmen, durch ihr Verhalten, durch ihre Sprache ganz deutlich zeigen (Zwischenruf der Bundesrätin Grimling), dass sie hier mit dem Land überhaupt nichts zu tun haben wollen. (Beifall bei der FPÖ.) Und Sie bekommen es von Wahl zu Wahl zu spüren und lernen nichts daraus.
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