Präsidentin Ana Blatnik: Ich eröffne die 833. Sitzung des Bundesrates.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, einen wunderschönen guten Morgen – dobro jutro! Ich möchte speziell unsere Frau Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek begrüßen. – Schön, dass du da bist. (Allgemeiner Beifall.)
Das Amtliche Protokoll der 832. Sitzung des Bundesrates vom 24. Juli 2014 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Efgani Dönmez, Mag. Klaus Fürlinger und Mag. Susanne Kurz.
Trauerkundgebung aus Anlass des Ablebens der ehemaligen Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer
Präsidentin Ana Blatnik: Sehr geehrte Damen und Herren! Es sind nunmehr schon zwei Monate vergangen, seit unsere Nationalratspräsidentin Mag. Barbara Prammer ihrer schweren Krankheit erlegen ist. Gerne möchte ich diese Gelegenheit nützen, mich bei Ihnen und auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieses Hauses nochmals sehr herzlich für die gemeinsame Gestaltung der überaus würdigen Trauerfeierlichkeiten für unsere Frau Präsidentin zu bedanken. Ich darf Sie ersuchen, sich zum Zeichen des Gedenkens von den Sitzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)
Wenn wir der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer gedenken, erinnern wir uns an eine herausragende Politikerin und einen liebenswerten Menschen. Sie ist unermüdlich für einen gestärkten Parlamentarismus weit über Österreichs Grenzen hinaus eingetreten, hat sich für die Gleichstellung von Frauen und Männern eingesetzt und immer ein offenes Ohr für die Angelegenheiten und Anliegen der Minderheiten gehabt.
Entschlossen trat sie gegen Antisemitismus und Rassismus auf und machte sich für ein friedliches, soziales Miteinander stark. Ihr Engagement für eine positive Zukunft wird uns Inspiration und Auftrag sein, diesen Weg weiterzugehen. Wir werden Barbara Prammer immer in Erinnerung behalten. (Die Anwesenden verharren einige Zeit in stummer Trauer.)
Danke. Hvala lepa. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)
Präsidentin Ana Blatnik: Eingelangt ist ein Schreiben des Präsidenten des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlauts dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes:
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