im Katastrophenfall, weil es die Hubschrauber betrifft, die im Katastrophenfall ja sehr oft zum Einsatz kommen – zeitgerecht am Einsatzort sei, wenn es nicht mehr Geld gibt.
In Oberösterreich wurden die Beispiele noch viel drastischer dargestellt, da heißt es dann: Die vom Hochwasser eingeschlossenen Menschen müssen auf ihren Dächern sitzend warten, ob noch ein Hubschrauber kommen und sie abholen kann, weil er vielleicht gerade in Kärnten oder in Tirol im Einsatz ist. Betreffend Hochwasser wissen wir mittlerweile, wir haben jedes Jahr Hochwässer, einmal mehr, einmal weniger. Beispiel Waldbrände: Da ist dann die Frage nicht mehr, wie man den Einsatz anlegt, da geht es nicht mehr darum, wie man das Feuer löscht, sondern da geht es darum, welchen Wald man niederbrennen lässt und welchen man vielleicht noch retten kann.
Das alles entnehme ich einem Artikel, der auf „orf.at“ publiziert wurde, und da gibt es dann in weiterer Folge auch noch wirklich bestürzende Aussagen, die das Bundesheer betreffen. Da sagt zum Beispiel – ich zitiere wieder – der Militärkommandant von Oberösterreich: „Wir können nicht damit leben,“ – nämlich mit den von Ihnen angekündigten Maßnahmen, Herr Bundesminister – „wir müssen damit leben. Das hat man gegen alle Vernunft zur Kenntnis zu nehmen“ – gegen alle Vernunft! – Das sagt der Militärkommandant von Oberösterreich.
Da muss ich mir doch etwas denken, wenn ich das höre, wenn ich das von einem der höchsten Militärs in unserem Lande höre! Er sagt dann abschließend auch noch, man müsse sich mittlerweile fragen, ob die Bundesregierung gut beraten sei, Herr Bundesminister, die Bundesheerorganisation planmäßig niederzufahren, „wenn im Osten Europas die Grenzen in Flammen stehen“.
Und jetzt bin ich bei dem Punkt: militärische Landesverteidigung. Das ist nicht der Katastrophenschutz, das haben wir vorhin schon diskutiert; das ist ein Teil der Aufgaben des Bundesheeres, und den nimmt es wahr. Die ureigenste Aufgabe, die wirkliche Aufgabe ist aber die militärische Landesverteidigung. Das ist Aufgabe des Bundesheeres. (Zwischenruf bei der SPÖ.)
Den Katastrophenschutz macht man mit, weil man die Gerätschaften hat, weil man die Spezialisten hat, weil man weiß, wie man diese Leute ausbilden muss. Und da, Herr Bundesminister, finde ich es eigentlich lapidar, wenn Sie sagen, die Landesverteidigung habe sich geändert. – Das stimmt ja, darüber brauchen wir nicht zu reden, das wurde von den Vorrednern, Bundesrat Beer und anderen genannt. Natürlich hat sich die Situation in den letzten 20 Jahren geändert, natürlich haben wir keinen Panzerkrieg mehr zu erwarten, aber sich zurückzulehnen und zu sagen: Wir schützen Infrastruktureinrichtungen, wir müssen den Luftraum sichern und wir müssen uns gegen Cyberangriffe wehren!, das ist nicht alles. Das ist nicht die gesamte Landesverteidigung – wenn wir uns heute ansehen, was sich in Europa tatsächlich abspielt, wenn wir in die Ukraine schauen, wenn wir uns daran erinnern, wie die Situation vor einigen Jahren auf den Balkan war.
Herr Bundesminister, da muss ich Ihnen schon sagen, dass Sie als derjenige, der in der Befehlskette ganz oben steht, eigentlich schon wissen sollten, dass man sich nicht auf diese drei Dinge beschränken kann und darf.
Ich war am vergangenen Freitag, genau zu dem Zeitpunkt, als Sie, Herr Bundesminister, verkündet haben, welche Maßnahmen Sie jetzt setzen, bei einer Angelobung in Braunau, in Munderfing, und habe dort erlebt, durfte dort erleben, wie 540 Soldaten und Soldatinnen – auch Soldatinnen waren dabei; ich finde das hervorragend, das ist zu begrüßen – ihren Eid abgelegt haben: „Ich gelobe, mein Vaterland, die Republik Österreich, und sein Volk zu schützen und mit der Waffe zu verteidigen“ – mit der Waffe
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