Unterstützung der Bevölkerung – in allen Landesteilen – bei Lawinenabgängen, bei Hochwässern betont haben und dass wir dafür das Bundesheer ganz notwendig brauchen – nicht nur, Herr Kollege Beer, weil es Landespflicht ist, das zu erledigen. Die Landespflicht alleine reicht in so extremen Situationen leider nicht aus, da sind wir sehr wohl darauf angewiesen, dass ganz Österreich zusammensteht und in diesen prekären Situationen hilft. Da haben wir relativ genau gemerkt und gehört, wer dafür ist, dass wir nach wie vor ein Bundesheer in Österreich haben.
Es hat aufgrund dessen eine Volksbefragung stattgefunden, das Ergebnis ist euch allen bekannt. Was mich schon sehr, sehr wundert, ist Folgendes: Wir fragen uns, wieso es Politikverdrossenheit gibt. – Genau deshalb, weil klare Forderungen, klare Ergebnisse, die bei Volksbefragungen entstehen, spätestens ein Jahr oder zwei Jahre später mit Füßen getreten werden. Und da spreche ich jetzt nicht nur Herrn Kollegen Minister Klug an, sondern das betrifft natürlich genauso gut die andere Hälfte der Regierung, die die Finanzmittel sehr wohl zur Verfügung zu stellen hat.
Selbstverständlich kann ein Minister nichts bewirken, wenn er das dafür notwendige Geld nicht zur Verfügung hat. Es sind also beide Regierungspartner betroffen, und beide sind aufgefordert, dieses Ergebnis der Volksbefragung, sprich die Menschen und das Volk, ernst zu nehmen und das umzusetzen, was dieses Volk gefordert und sich gewünscht hat. (Beifall bei der FPÖ.)
Mit dem EU-Beitritt haben wir einen wichtigen Schritt getan, Herr Kollege Perhab, aber ich wünschte mir, es wäre so, wie Sie gesagt haben: dass wir keine Gefahren und keine Bedrohungen mehr zu befürchten haben. – Leider ist es nicht so, leider stehen die Gefahren vor unserer Haustüre, und ich bin schon der Meinung, dass wir nach wie vor zu dieser Entscheidung stehen sollen und das Land Österreich entsprechend zu verteidigen haben.
Herr Kollege Klug! Es ist mir ein Bedürfnis zu sagen, dass die Streichungen bei den Musikkapellen nicht die geeigneten Sparmaßnahmen schlechthin sind. Ich glaube, dass das nicht das Potenzial birgt, das das Bundesheer in Österreich tatsächlich an Einsparungen braucht. Ich weiß aber, dass gerade junge Menschen im Bundesheer mit sehr viel Freude in diesen Musikkapellen tätig sind und anschließend als sehr gut ausgebildete Musiker wieder in die entsprechenden Blasmusikkapellen in den Ortschaften, in den Ländern zurückkommen.
Diese Musiker sind ja in der Zeit, in der sie beim Bundesheer tätig sind, nicht einfach nur Musikanten, sondern sie machen die Grundausbildung mit, das heißt, sie sind bei einem Katastropheneinsatz oder bei einer Bedrohung jederzeit einsetzbar. Das ist nicht nur einfach ein bisschen musikalisches Geplänkel, das sich dort abspielt, sondern das sind gut ausgebildete junge Menschen, die selbstverständlich Österreich zur Verfügung stehen, wenn man sie braucht. (Beifall bei der FPÖ.)
Es ist kaum zu glauben, aber fünf Jahre sind vorbei. Wie Sie alle wissen, wurden am 21. September in Vorarlberg Landtagswahlen abgehalten, und ich hatte das Glück, bei diesen Wahlen in meiner Gemeinde 6 Prozent dazuzugewinnen und sehr viele Vorzugsstimmen zu bekommen, was, glaube ich, Auftrag ist, diesen Wählern im Wort zu stehen. Ich gehe – ich gebe es zu – mit einem weinenden und mit einem lachenden Auge von dieser Aufgabe im Bundesrat weg und sozusagen in den Dienst des Landes, nehme diese neue Aufgabe gerne wahr.
Ich habe in den vergangenen fünf Jahren sehr interessante, sehr lehrreiche, informative, zum Teil auch hektische Diskussionen geführt, gehört, miterlebt. Alles in allem war es für mich eine sehr, sehr schöne und gute Erfahrung, hier sein zu dürfen. Ich bedanke mich bei jeder Einzelnen und bei jedem Einzelnen in diesem Haus für die
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite