BundesratStenographisches Protokoll833. Sitzung / Seite 114

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kollegiale, für die freundschaftliche Aufnahme und für die korrekte Umgangsweise, die wir hier miteinander gepflegt haben.

Ich wünsche dem Bundesrat, dass er endlich die Reformen erfährt, die er benötigt, und ich verspreche euch, ich werde im Landtag auf die wichtige Tätigkeit und auf die guten Beratungen im Bundesrat verweisen und immer wieder darauf hinweisen.

Besonders bedanken möchte ich mich für die Möglichkeit, im EU-Ausschuss tätig zu sein, weil das für mich eines der interessantesten Aufgabengebiete war. Alles in allem habe ich eine lehrreiche und interessante Zeit hinter mir, und ich hoffe, dass die zu­künftigen fünf Jahre ebenso schön werden. – Herzlichen Dank und alles Gute! (Allge­meiner Beifall.)

15.35


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Liebe Cornelia! Ich darf mich im Namen von uns allen für deine Beiträge bedanken, die du hier im Bundesrat, in den Ausschüssen, im Plenum und bei den sonstigen Aktivitäten geleistet hast – du warst ja dank deiner Mehrsprachigkeit auch auf internationalem Parkett sehr elegant unterwegs. Dafür möchte ich dir im Namen von uns allen herzlich Dank sagen und damit verbinden, dass wir dir für deine persönliche Zukunft das Allerbeste wünschen. – Danke.

Wünscht jetzt noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist ge­schlossen.

Wir gelangen damit zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die sich für den Antrag auf Nicht­kenntnisnahme der gegenständlichen schriftlichen Anfragebeantwortung aussprechen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag ist damit abge­lehnt.

15.36.23Einlauf und Zuweisungen

 


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich gebe jetzt noch bekannt, dass seit der letz­ten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt zwei Anfragen, 3030/J-BR/2014 und 3031/J-BR/2014, eingebracht wurden.

Eingelangt ist der Gesetzesantrag 202/A-BR/2014 der Bundesräte Herbert, Kollegin­nen und Kollegen, der dem Justizausschuss zugewiesen wurde.

Weiters ist der Entschließungsantrag 203/A(E)-BR/2014 der Bundesräte Herbert, Kolle­ginnen und Kollegen eingelangt, der dem Ausschuss für Verfassung und Föderalismus zugewiesen wird.

Schließlich werden die Entschließungsanträge 204/A(E)-BR/2014 der Bundesräte Dr. Schmittner, Kolleginnen und Kollegen und der Entschließungsantrag 205/A(E)-BR/2014 der Bundesräte Michalke, Kolleginnen und Kollegen dem Landesverteidigungs­ausschuss zugewiesen.

*****

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 6. November 2014, in Aussicht ge­nommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Be­tracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Ein-


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