auch hier zu diskutieren, weil ich glaube, dass das auch für Zuseher interessant ist. Vielleicht weiß gar nicht jeder, dass es einen Europäischen Rechnungshof gibt, und wenn ja, wie er funktioniert – also das ist durchaus in Ordnung.
Was sich natürlich gestern auch gezeigt hat, ist, man kann nicht alles und jedes prüfen, und ein großes Gebilde wie die Europäische Union – auch wenn sie jetzt anders hieße oder etwas anderes wäre – ist natürlich immer anfällig: erstens für Fehler, aber zweitens auch für Missbrauch. Da haben wir uns keinen Illusionen hinzugeben, und da stelle ich schon fest, das kann der Rechnungshof gar nicht alles prüfen; wahrscheinlich prüft er nur, wenn er darauf hingewiesen wird oder selber eine Idee, eine Ahnung hat, dass etwas vorliegt.
Ich möchte nicht dem Rechnungshof einen Vorwurf machen, aber Folgendes hat mich schon bestürzt: Ich war heuer im Oktober in Nordspanien unterwegs und habe dann mit einem der Reiseleiter, den ich vorher nicht kannte und dessen politische Einstellung ich auch nicht kannte, geredet. Der war nämlich wirklich empört und hat zu mir gesagt:
Ich sage Ihnen etwas. 60 Prozent aller Spanier sind ehrliche, fleißige, arbeitsame Leute, aber 40 Prozent, das muss ich leider als Spanier sagen, sind korrupt und versuchen, den Staat und alles und jedes zu betrügen.
Das hat ihn deswegen so empört, weil die 60 Prozent darunter leiden. Die anderen hätten eine schlechte Meinung von ihnen, weil sie glauben, jeder Spanier sei korrupt und betrügerisch. Ich habe ihn dann gefragt, was er denn konkret meint. – Dann sagt er mir: Diese Waldbrände, die da immer im Sommer sind, da gibt es schon – das war seine Aussage, ich erzähle sie nur – einige Bürgermeister, die den Wald selber anzünden, weil sie genau wissen, dass sie von der Europäischen Union, vom Fonds, Geld kriegen. Davon wird die Hälfte für die Wiederaufforstung verbraucht und die andere Hälfte landet in der eigenen Tasche. Er hat mir erzählt, dass das kein Einzelfall sei, und das hat ihn wirklich empört.
Dieser Spanier hat gesagt, dass er hoffe, dass in diese Richtung in der Europäischen Union endlich etwas passiert, dass so etwas abgestellt werden kann. Also so etwas – und das wird kein Einzelfall sein und Spanien wird auch nicht das einzige Land sein, wo so etwas passiert – sind Dinge, auf die man vielleicht auch in der Europäischen Union ein bisschen ein Auge haben sollte, und wo der Europäische Rechnungshof auch stichprobenartig kontrollieren sollte.
Dass Österreich in manchen Dingen an erster Stelle steht oder die Fehlerquote sehr hoch ist, das haben wir gestern im Ausschuss diskutiert. Unter anderem ist es ja um die Almflächen gegangen, und da haben wir gesagt: Ja, wir wissen, dass die schon einmal vermessen waren, dann hat sie die AMA digitalisiert, dann hatten die Flächen eine andere Quadratur, und dann mussten die Bauern wieder das Geld zurückzahlen, obwohl sie eigentlich nichts dafür konnten. In diesem Bereich wird schon einiges versteckt sein.
Wo ich aber guter Hoffnung bin – weil ich ja positiv gestimmt bin –, ist, dass die Fehlerquote beim nächsten Mal sinken wird. Betrüblich ist allerdings – was der Leiter des Europäischen Rechnungshofes gestern gesagt hat –, dass die zuständige Behörde das seit 2001 gewusst und nichts getan hat, obwohl sie mehrmals darauf hingewiesen worden ist, dass hier etwas zu tun ist, und es ist nichts passiert.
Aber das erleben wir ja mit dem österreichischen Rechnungshof auch oft genug. Allerdings kann sich da der Europäische Rechnungshof glücklicher schätzen, denn er gibt an, dass 80 Prozent seiner Empfehlungen stattgegeben wird, nur 20 Prozent nicht. Das ist beim österreichischen Rechnungshof, glaube ich, genau umgekehrt. Da stehen
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