denken wollen, der in diesem krisenhaften Europa aber kommen kann, haben. Die Ukraine ist uns näher als Dornbirn oder Bregenz. Deswegen ist es notwendig, dass wir ein starkes, vitales Bundesheer haben.
Es ist erstaunlich, dass man in der letzten Zeit Plakate und in österreichischen Zeitungen auch Inserate „Karriere beim Bundesheer“ lesen konnte. Herr Bundesminister, welche Karriere ist denn da gemeint? – Bundesheer-Bedienstete werden in andere Aufgabenbereiche verschoben, um das Bundesheer weiterhin abzurüsten. Die österreichische Bevölkerung hat 2013 ein klares Bekenntnis zur Wehrpflicht, aber auch zu einem starken, vitalen Bundesheer abgelegt. Und derzeit muss man festhalten – und da ist auch die ÖVP am Zug –, es ist ja nett, dass man erklärt, wie das Bundesheer aufzurüsten ist, aber der Finanzminister gibt dem Herrn Verteidigungsminister die nötigen Budgets nicht.
Bedenken wir nur, dass der Fuhrpark 35, 40 Jahre alt ist, dass diese Fahrzeuge keine Einsatztauglichkeit mehr haben – da gibt es Mehrfachkosten allein schon im Treibstoffbereich bei Fahrzeugen, die bis zu 40 Liter Sprit pro 100 Kilometer verbrauchen, was in einem umweltbewussten Österreich ja eigentlich ein völliges Unding ist –, dass im Bereich der Hubschrauber nachzurüsten ist, wenn wir nur an Galtür denken, als Österreich quasi seine Nachbarn darum bitten musste, entsprechendes Flugmaterial nach Österreich zu entleihen, damit in diesem Schneechaos eine Bergung der eingesperrten Menschen überhaupt erst möglich war. Daraufhin gab es die richtige Investition, die Black-Hawk-Hubschrauber wurden angeschafft, aber jetzt schaut es danach aus, dass sie irgendwann nicht mehr flugtauglich sein werden.
Das heißt, es muss mit dem finanziellen Aushungern ein Ende sein. Das ist der Appell an den Finanzminister der ÖVP, damit der Herr Verteidigungsminister die entsprechenden Investitionen auch durchführen kann. Das möchte ich schon auch festhalten. Es reicht nicht aus, immer nur die Forderung zu stellen, dass die entsprechenden Maßnahmen gesetzt werden müssen. (Beifall bei der FPÖ.)
Wir Freiheitlichen stehen zu einem starken Bundesheer. Herr Bundesminister Klug hat am 16. Oktober nach einer Dringlichen Anfrage der FPÖ auch ausgeführt: „Durch die seit 2008 kontinuierlichen Budgetabschläge und durch über Jahre aufgestaute eklatante Engpässe, zum Beispiel im Bereich der Fahrzeugflotte und unserer Luftfahrzeuge, sind die Auswirkungen unübersehbar.“
Wir würden Sie gerne unterstützen, Herr Minister – gerne würden wir das tun –, aber, wie gesagt, da muss letztendlich auch der entsprechende finanzielle Ausstattungsbereich vorhanden sein.
Zu Kärnten und den Auswirkungen darauf: Herr Bundesminister, ich hätte da einen Vorschlag: Sperren Sie nicht die Kaserne in Bleiburg zu! Erstens ist das zweisprachiges Gebiet, eine Region, die Ihre besondere Aufmerksamkeit verdient; zweitens ist Bleiburg eine Garnisonsstadt, die auch im letzten Jugoslawien-Konflikt – beim Zerbrechen Jugoslawiens – die Hauptfunktion Richtung damals jugoslawischer Grenze in Kärnten innehatte. Legen Sie doch in Klagenfurt oder in Villach, wo Sie mehrere Kasernen haben, Aufgaben zusammen und verlegen Sie Aufgaben verstärkt nach Bleiburg! Erstens muss eine Verteidigung Österreichs an den Landesgrenzen weiterhin gewährleistet sein – das ist extrem wichtig –; zweitens ist es wichtig, dass wir eine Kleinstadt im ländlichen Bereich nicht aushungern – die haben ohnedies entsprechende Abflüsse –, aber meiner Ansicht nach ist es auch sehr wichtig, dass wir die einzige Kaserne im zweisprachigen Kärntner Gebiet erhalten.
Das ist auch ein Bekenntnis gegenüber der Volksgruppe, das ich hier einfordern möchte, und ich darf hier die Wünsche der Bevölkerung an die Regierung weitergeben. In Klagenfurt oder Villach, wo Sie drei oder mehr Kasernen oder kasernenähnliche Infra-
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