BundesratStenographisches Protokoll837. Sitzung / Seite 25

strukturstandorte haben, ist es überhaupt kein Problem, zu optimieren und dafür einen Aufgabenteil nach Bleiburg zu verlegen. (Beifall bei der FPÖ.)

Zur Militärmusik. Die Militärmusik in Kärnten ist ein hochkarätiges Orchester. Das ge­hört zum Kulturland Kärnten, und ich meine, dass die Militärmusikorchester zum Kul­turland Österreich gehören. Da wäre es einfach notwendig, bevor man irgendwelche Happenings fördert und nächstes Jahr für den Song Contest unmögliche Summen aus­geben wird, dass auch das Kulturressort – Minister Ostermayer ist vielleicht dazu be­reit – einen Anteil leistet, dass wir alle Militärmusik-Orchester, die eine hohe Ausbil­dungsfunktion im Kulturland Österreich haben, auch erhalten können. Ich glaube, es ist eine Verpflichtung, dass der Kulturminister den Verteidigungsminister unterstützt, um diesen hohen Grad an militärischem Kulturgut auch erhalten zu können.

In diesem Sinn, Herr Bundesminister, sind wir Freiheitlichen für ein starkes Bundes­heer. Churchill meinte: ein eigenes oder fremdes – falls wir so weitertun, haben wir keines mehr. Und das ist gegen die Verfassung. Das ist ein Verfassungsbruch, sagt Erhard Busek – das ist keine Erfindung der FPÖ! –; ich gebe das wieder, was ein füh­render Politiker der ÖVP, der die Krisenherde rund um Österreich ausreichend und bestens kennt, sagt.

Das heißt, dass wir ein starkes Bundesheer brauchen. Wir bekennen uns klar dazu. Herr Minister, unsere Unterstützung haben Sie! Sie sind ein Hoffnungsträger – ich sage auch: Ein bisschen schon gewesen. (Bundesrat Stadler: Das waren die Hoffnungen an den Landeshauptmann Dörfler in Kärnten auch!) Das sage ich Ihnen ganz offen. Ich hatte den Eindruck, dass jetzt einer daherkommt, der wenigstens wie ein Soldat aus­schaut, eine Körpersprache hat und ein Bekenntnis zum Bundesheer abgelegt hat. Aber in der Zwischenzeit ist es tatsächlich so, dass die Hoffnungen, die ich und unsere Fraktion hatten, leider Gottes nicht realisiert wurden.

Ich wünsche Ihnen viel Energie nicht nur dabei, dass Sie mit Ihrer Tochter erstmals gemeinsam Weihnachten feiern – viel Glück als Jungvater und schöne Weihnachten –, aber das, was wir brauchen, ist ein sicheres Österreich, und dazu ist ein starkes Bun­desheer für unser Vaterland unverzichtbar. (Beifall bei der FPÖ.)

9.46

Präsidentin Ana Blatnik: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag. Schreyer. – Bitte.

 

9.47.09

Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Minister! Grüß Gott! Sehr geehrte Gäste hier und vor den Bildschirmen! Ich tu mich jetzt ein bisschen schwer mit dem Thema der heutigen Aktuellen Stunde, die mit „Aus­wirkungen der Bundesheerreform auf die Bundesländer“ betitelt ist. Ich tu mich deswe­gen ein bisschen schwer damit, die Auswirkungen zu beschreiben, weil es einfach noch keine Reform gibt. Auch meine Vorredner haben die meiste Zeit über Scha­densbegrenzung geredet, haben über Systemkonservierung geredet, aber nicht über Reformen.

Herr Minister, vor über zwei Monaten haben Sie Ihre Einsparungsvorschläge bekannt gegeben, und es hieß, dass die Verhandlungen mit der ÖVP noch vor Weihnachten abgeschlossen sein sollten. Dieses Datum ist jetzt in weite Ferne gerückt. Vor ein paar Tagen hat dann sogar unser Herr Bundespräsident ein strafferes Tempo eingefordert, weil nicht allzu viel zu passieren scheint.

Als ich mir die Pressemeldungen der letzten Tage und Wochen auf der Bundesheer-Homepage durchgelesen habe, fand ich immer wieder kleinere Projekte, wie etwa: ver­mehrt Schießsimulatoren für die Reform des Wehrdienstes oder die jetzige Umsetzung