BundesratStenographisches Protokoll837. Sitzung / Seite 23

Durch die hochqualitative Ausbildung der Musiker profitieren im besonderen Maße un­sere Musikkapellen. Viele Kapellmeister und Blasmusiker erhalten neben der Ausbil­dung im Musikum oder in anderen Bildungsstätten beim Bundesheer zusätzliche Fort­bildungsmöglichkeiten. Erhalten wir also gemeinsam diesen Standard! Die Kapellen sind immerhin auch ein wichtiger Kulturträger, und da erhebt sich natürlich die Frage, inwieweit das Bundesheer auch mit im Boot sein muss.

Ich stelle abschließend fest, dass die Umstrukturierungen und Veränderungen im Bun­desheer notwendig sind. Das geht natürlich auch nicht ohne Einsparungen, und das ist natürlich nicht so einfach. Aber wichtig ist jetzt, dass diese Umstrukturierungen und Einsparungen auch im Einvernehmen mit den Ländern geschehen müssen, so wie uns das Thema heute gestellt worden ist. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

9.38

Präsidentin Ana Blatnik: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Dörfler zu Wort. – Bitte.

 

9.38.57

Bundesrat Gerhard Dörfler (FPÖ, Kärnten): Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kol­leginnen und Kollegen! Zuerst einmal möchte ich mich für deine Arbeit als Präsidentin des österreichischen Bundesrates herzlich bedanken.

Kärnten hat ja seine Konflikte mit dem Nachbarn Slowenien gelöst, und es ist gut so, dass da nachgearbeitet wird und neue Brücken gebaut werden. Ich möchte aber auch festhalten, dass Gedenk- und Opferkultur keine Einbahnstraße ist. Wenn man daran denkt, dass in der Untersteiermark Marburg als deutsche Stadt ausgelöscht wurde, dann wäre es auch notwendig, für diese Vertriebenen entsprechende Gedenk- und Auf­arbeitungsprogramme zu starten. Wenn Sie heute durch das slowenische Koroška, sprich slowenische Kärnten, von Marburg nach Kärnten fahren, dann können Sie auf Friedhöfen sehen, dass die alten Teile der Friedhöfe deutschsprachig sind. Nur, man findet heute keinen deutschen Bürger mehr.

Auch nach dem Zweiten Weltkrieg wurden gerade an den Grenzen Kärntens Zehn­tausende Menschen von den Tito-Partisanen dahingemetzelt. Ich möchte das nur fest­halten. Es gibt keine besseren und keine schlechteren Opfer. Alle sind Opfer, und ich will, dass die Gedenkkultur auch hier entsprechend wahrgenommen wird, nämlich aus­gleichend wahrgenommen wird. (Beifall bei der FPÖ.)

Herr Bundesminister, Sie haben ein schweres Erbe angetreten. (Bundesrat Stadler: Das ist ungefähr solch ein schwieriges Erbe wie das des Landeshauptmannes in Kärn­ten!) Ihr Vorgänger war ja kein Verteidigungsminister, der war ein Abrüstungs- und Zusperrminister. Ich hatte bei Ihrem Vorgänger immer das Gefühl, dass er sich, wenn er eine Uniform sieht, am liebsten wegdrehen würde.

Das heißt, Sie haben ein Ressort übernommen und hatten einen Vorgänger, der über­haupt kein Bekenntnis zum Bundesheer abgelegt hat. Es ist ja einmalig in einem Staat wie Österreich, dass der Verteidigungsminister für die Abschaffung der Wehrpflicht war und der Oberbefehlshaber, der Herr Bundespräsident Fischer, für die Wehr­pflicht – richtigerweise, möchte ich festhalten – eingetreten ist.

Da sieht man schon, dass das Bundesheer in den letzten Jahren eine politische Füh­rung hatte, die dieses Desaster, das wir heute haben, zugelassen hat. Herr Bundes­minister, würde 9/11 heute in Österreich oder irgendwo an den Grenzen Österreichs stattfinden – könnten Sie uns garantieren, dass eine entsprechende Mobilmachung überhaupt möglich wäre? Sind die Tanks der Fahrzeuge überhaupt voll? Man musste vor einigen Wochen lesen, dass wir nicht einmal die Mittel für den Treibstoff der Ein­satzfahrzeuge für einen Katastrophenfall oder gar für einen Einsatzfall, an den wir nicht