unsere Armee Schutz und Hilfe für unsere Bevölkerung gewährleistet. Das ist das Einzige, was zählt. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Mir ist aber natürlich aus meiner politischen Erfahrung in der Länderkammer bewusst, dass heute die besondere Herausforderung darin besteht, das Strukturanpassungspaket ÖBH 2018 mit Ihnen gemeinsam zu diskutieren – wohl wissend, dass die österreichischen Armeeinfrastrukturressourcen personell in allen Bundesländern aufgestellt sind und dass das natürlich in der Länderkammer eine durchaus sportliche Herausforderung ist. (Bundesrat Dörfler: Sie sind ja auch Sportminister!)
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich sehr, dass ich heute die Gelegenheit habe, einige wesentliche Eckpunkte der ÖBH-Reform 2018 mit Ihnen gemeinsam zu diskutieren. Da es sich um eine Aktuelle Stunde handelt, ersuche ich auch um Verständnis dafür, dass ich in einzelnen Bereichen etwas ausführlicher werde, weil auch bei den einzelnen Redebeiträgen zum Teil sehr in die Tiefe gegangen wurde. Mir ist es wichtig, Ihnen alle aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Strukturpaket ÖBH 2018 aus meiner Sicht näherzubringen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie Sie wissen, hatte ich in den letzten Wochen und Monaten durchaus mehrere Aufgabenstellungen, die meines Erachtens für die Entwicklung des österreichischen Bundesheeres von entscheidender Bedeutung waren, gleichzeitig zu bewältigen. Zum einen galt es, dass Strukturanpassungspaket ÖBH 2018 für die Erfüllung der erforderlichen Einsparungsziele auszuarbeiten. Parallel dazu galt es aber auch – entsprechend den Vorgaben aus der Österreichischen Sicherheitsstrategie – die sogenannte Teilstrategie Verteidigungspolitik zu erstellen, um eine klare strategische Richtung für ein zukunftsfähiges Bundesheer über den Zeitraum bis 2018 hinaus zu entwickeln.
Die Ausgangslage kurz skizziert: Durch die seit 2008 – seit 2008 – kontinuierlichen Budgetabschläge und durch über Jahre aufgestaute eklatante Engpässe, zum Beispiel im Bereich der Fahrzeugflotte – Kollege Dörfler hat das angesprochen – und auch der Luftfahrzeuge, sind die Auswirkungen auf unser Bundesheer meines Erachtens unübersehbar. Darüber hinaus wurden dem österreichischen Bundesheer in den letzten zehn Jahren durch verschiedene, auch gesetzliche Maßnahmen rund 2 Milliarden € aus der Substanz herausgezogen – in den letzten zehn Jahren! Ich mache auf diesen Umstand deshalb aufmerksam, weil es da durchaus unterschiedliche politische Verantwortlichkeiten gegeben hat. Die vorherrschende und zu erwartende Ressourcenlage machte daher eine nahezu völlige Streichung der Neuinvestitionen in den Jahren 2014 und 2015 notwendig, was letztlich zu einer signifikanten Leistungsreduktion des österreichischen Bundesheeres führt.
Die Folgerungen daraus sind meines Erachtens, dass wir aufgrund der allgemeinen Budgetlage und des vorgegebenen Personalrahmens einzelne, zum Teil auch schmerzhafte Maßnahmen setzen müssen. Darum ist die Organisation zu verkleinern. Kleine, unwirtschaftliche Kasernen sind zu schließen. Der Anteil von schweren Waffen im österreichischen Bundesheer ist bis 2018 signifikant zu verringern.
In dieser Logik sind, auch bei der Ausbildungsorganisation, die Strukturen an den verringerten Bedarf anzupassen. Im Ministerium, bei den Kommanden und bei den Ämtern wird generell um 15 Prozent gekürzt. Insgesamt werden die Bereiche des Personalaufwandes, des laufenden Betriebes und des sonstigen Aufwandes im Sachbereich im Endausbau um durchschnittlich rund 200 Millionen € reduziert.
Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte! Lassen Sie mich zu Beginn meiner Detailausführung die Logik des Konzepts ÖBH 2018 erläutern.
Im Einklang mit unserer Verfassung – und im Hinblick darauf bin ich immer sehr vorsichtig, wenn einzelne Kommentierungen ehemaliger Politiker unreflektiert wiederge-
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