geben werden – wurde im vergangenen Jahr hier im Hohen Haus auf breiter Basis eine neue Österreichische Sicherheitsstrategie verabschiedet. Sie bildet das sicherheitspolitische Mutterdokument und definiert alle wesentlichen Eckpunkte einer zeitgemäßen Strategie.
Des Weiteren wurde im aktuellen Regierungsprogramm im Kapitel Sicherheitspolitik Folgendes ausgeführt:
„Das Bundesheer muss auf der Grundlage der neuen Österreichischen Sicherheitsstrategie, des Wehrdienstberichtes, des Milizsystems und der Immerwährenden Neutralität an die zukünftigen Herausforderungen und Aufgaben angepasst werden.“
Die Österreichische Sicherheitsstrategie sieht darüber hinaus vor, dass – von ihr abgeleitet – auch sogenannte Teilstrategien in jedem Ressort erarbeitet werden. Für den Bereich der Landesverteidigung ist das die Teilstrategie Verteidigungspolitik, welche Ende Oktober dieses Jahres innerhalb der Bundesregierung endverhandelt und nachfolgend durch den Nationalen Sicherheitsrat zur Kenntnis genommen wurde.
Beide Strategiedokumente halten klar fest, dass die aktuellen und absehbaren Rahmenbedingungen für die sicherheitspolitische Ausrichtung Österreichs anders als noch vor 20 Jahren sind. Die Gefahr von konventionellen Angriffen auf Österreich ist demnach auf absehbare Zeit unwahrscheinlich. Die Herausforderungen, Risiken und Bedrohungen sind heute internationaler Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, die Flüchtlingsproblematik, Angriffe auf unsere IT-Systeme, Bedrohungen strategischer Infrastruktur und natürlich auch Naturkatastrophen.
Diese neuen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen werden im Strukturpaket ÖBH 2018 natürlich berücksichtigt, denn daran sind die sogenannten militärisch einsatzwahrscheinlichen Aufgabenstellungen geknüpft. – Militärisch einsatzwahrscheinliche Aufgaben sind demnach der Schutz kritischer Infrastruktur wie zum Beispiel des Flughafens Wien-Schwechat, der Wasserversorgungsnetze und Stromversorgungsnetze, die Hilfe bei Naturkatastrophen, die Luftraumüberwachung, Friedenseinsätze im Ausland, das Ausbilden unserer Grundwehrdiener und die Abwehr von Bedrohungen aus dem Cyberraum.
Mir ist wichtig, dass diese militärisch einsatzwahrscheinlichen Aufgaben auf einem zeitgemäßen Stand – insbesondere bei der militärischen Landesverteidigung – sind und auch erfüllt werden. Dazu braucht das österreichische Bundesheer auch die erforderliche Mobilität sowie Führungsfähigkeit, insbesondere aber auch einen angepassten Schutz der Soldatinnen und Soldaten.
An dieser Stelle möchte ich auch noch das Thema Mobilität besonders hervorheben. Es wurde in der Diskussion schon mehrfach angesprochen. – Wir haben auf die Besorgnis der Kommandanten umgehend reagiert und durch die Umschichtung in den letzten Wochen Gelder in der Höhe von 2 Millionen € zur Verbesserung der Situation frei gemacht. Darüber hinaus wurde in meinem Haus ein eigener Mobilitätskoordinator im Generalstab eingesetzt.
Basierend auf diesen Einschätzungen der soeben erläuterten einsatzwahrscheinlichen Aufgaben wird wiederum der Ressourcenbedarf der einzelnen sogenannten militärisch einsatzwahrscheinlichen Waffengattungen abgeleitet: Das sind Infanterie, Spezialeinsatzkräfte wie zum Beispiel auch das Jagdkommando, aber auch die Pioniere – ich freue mich, dass wir erst vor Kurzem neue Fahrzeuge an alle drei Pionierbataillone in Villach, Salzburg und Melk übergeben konnten – und natürlich auch unsere ABC-Abwehrtruppe.
Gleichzeitig erfolgt konsequenterweise eine Redimensionierung der Waffengattungen Panzer, Artillerie und Fliegerabwehr auf einen sogenannten Rekonstruktionskern. Das
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