BundesratStenographisches Protokoll837. Sitzung / Seite 34

Topform, und wir würden uns im Ernstfall wirklich einige Treffer einfangen. Daher ap­pelliere ich an Sie: Wir müssen gemeinsam danach trachten, unser Bundesheer wieder in Höchstform zu bringen.

Das Problem im Bundesheer sind nicht zu viele Reformen. Aus meiner Sicht haben wir noch ein größeres Problem: Es gibt im Bundesheer zu wenige Gespräche. (Bundes­rätin Kurz: Und zu wenig Geld!) – Noch schlimmer als wenig Geld sind wenig Ge­spräche. (Zwischenrufe bei Bundesräten der SPÖ.) Das merkt man, wenn man heute mit den Soldaten und Soldatinnen spricht. (Ruf bei der SPÖ: Das merkt man, wenn man was kaufen will!) Es gilt, den Informationsfluss zu optimieren. Es braucht mehr Gespräche, damit wirklich im gesamten Bundesheer ein Verständnis für Reformbestre­bungen erzeugt wird. Nur mit mehr Gesprächen kann man auch wieder eine Auf­bruchsstimmung in das österreichische Bundesheer bringen.

Sehr geehrter Herr Minister! Wir haben 138 Generäle, wir haben 15 000 Mitarbeiter im österreichischen Bundesheer, und ich erwarte mir wirklich persönlich, auch als Bun­desrat, dass die Generäle aktiv werden, dass sie auch den Mitarbeiterinnen und Mit­arbeitern im Bundesheer erklären, worum es bei der Reform geht, dass sie ihnen Rede und Antwort stehen, denn es geht darum, dass wieder ein Teamgeist in das Bundes­heer hineinkommt, dass man sich identifiziert mit dem österreichischen Bundesheer. Wir brauchen ein Wir-Gefühl und eine Aufbruchsstimmung, denn es geht um so viel: Es geht um ein Stück Sicherheit für Österreich. Diesem Prozess müssen wir uns stel­len, diesen Prozess müssen wir auch beschleunigen.

Das führt mich auch zur Thematik Verteidigungsstrategie. Ja, wir haben eine Teil­strategie Verteidigungspolitik. Die wurde erstellt, die wurde gemeinsam formuliert. Das ist eine sehr umsichtige Strategie. Ich möchte nur daran erinnern, dass wir von der ÖVP es waren, die diese Verteidigungsstrategie einfordern mussten. Sie waren eher der Meinung: Machen wir zuerst die Struktur, und dann erledigen wir die Strategie! – Uns als ÖVP war es wichtig, dass wir in der Bundesheerreformdiskussion sagen: Zu­erst brauchen wir eine Strategie, dann beschäftigen wir uns mit der Struktur!

Was Kasernenschließungen betrifft, so sage ich: Vieles, was an Schließungsplänen in den Raum gestellt wurde, lässt sich wirtschaftlich nicht erklären. Es lässt sich nicht erklären, warum wir Kasernen schließen, in die wir in der Vergangenheit viel Geld hi­neingesteckt haben, Kasernen, in die wir in der Vergangenheit viel Geld investiert haben – in Infrastruktur, in die Gebäudesanierung. Das gilt für Freistadt, das gilt ge­nauso für Horn. Das lässt sich wirtschaftlich nicht erklären! Das lässt sich nur über Ge­spräche austragen. Nur wenn es ein Bewusstsein für das Gemeinsame, für das große Gemeinsame gibt, dann wird es auch die Bereitschaft geben, dass von der Basis, dass seitens des Bundesheeres, der Mitarbeiter in den Regionen auch solche Schließungen mitgetragen werden.

Daher ist mein Appell in die Richtung, Gespräche zu führen, so wichtig, denn nur so wird sich auch Verständnis für die eine oder andere Kasernenschließung finden und erreichen lassen.

Ich hoffe, dass hier wirklich noch nicht die letzten Worte gesprochen wurden, denn für die betroffenen Regionen, auch für unseren Kasernenstandort in Freistadt geht es um sehr viel. Da geht es um 30, 40 Arbeitsplätze. Die sind ganz, ganz wichtig in den länd­lichen Regionen.

Es geht auch darum, dass man Musterkasernen, die eine hervorragende Qualität in der Arbeit leisten, die eine hervorragende Ausbildung anbieten, auch, sage ich einmal, wert­schätzt und dass man ihre Leistung auch honoriert. Und die haben einen Platz im ös­terreichischen Bundesheer, denen sollten wir auch ein Stück Zukunft ermöglichen! (Bundesrat Stadler: Das ist wichtig für ganz Österreich!) Das ist es. (Bundesrat Stad-