ler: Strategie! Du hast ja gesagt: Strategie!) Daher muss man auch mit den Menschen reden, vor allem mit den betroffenen Menschen in den Kasernen. (Bundesrat Stadler: Hat dich der Landeshauptmann nicht informiert?)
Was uns auch wichtig ist in Oberösterreich, lieber Kollege, (Bundesrat Stadler: Hat dich der Landeshauptmann nicht informiert? Das ist eh dein Kollege!) – Wir haben da eine gemeinsame Position. Wir alle, sage ich einmal, in ganz Oberösterreich stehen hinter der Tilly-Kaserne in Freistadt. Es gibt diesbezüglich eine gemeinsame Landtagsposition. (Bundesrat Stadler: Eh! Mit dem hat es ja Gespräche gegeben, oder?)
Wir treten gemeinsam ja auch für den Erhalt der Stellungsstraße in Oberösterreich ein. Das ist ein ganz wichtiges Thema für Oberösterreich, Herr Bundesminister. Wir sind ein geburtenstarkes Bundesland. Wir haben rund 8 000 Stellungspflichtige, und es gibt im Landesmilitärkommando Tendenzen und Überlegungen dahin gehend, dass ein Großteil dieser Oberösterreicher künftig die Stellung in anderen Bundesländern absolviert oder dass man die Stellungsstraße überhaupt schließt. Wir haben einen Ärztemangel in den Spitälern. Wir haben gleichzeitig einen Ärztemangel im österreichischen Bundesheer.
Daher haben wir auch gesagt: Lösen wir dieses Problem! Stellen wir uns diesem Problem gemeinsam! Wir haben gesagt, wir bauen gerne mit dem Bundesheer einen Ärzte-Pool auf. Wir werben um Ärzte, niedergelassene Ärzte, Spitalsärzte, die künftig die Stellungstätigkeit übernehmen. Es gibt schon interessierte Ärzte. Das Land hat auch angeboten, dass wir die Untersuchungshonorare pro Tag für diese Ärzte erhöhen.
Daher, Herr Bundesminister: Bitte unterstützen Sie uns, dass wir die Stellungsstraße in Oberösterreich halten können! Schieben Sie bitte auch den Überlegungen im Landesmilitärkommando, Teile in andere Bundesländer abzugeben, dringend einen Riegel vor!
Herr Bundesminister, was mich in den letzten Tagen auch beschäftigt hat, ist das Thema Öffnung der Kasernen für Asylwerber. Ich sage Ihnen, für diesen Vorschlag habe ich persönlich großes Verständnis. Angesichts der großen Notlage ist es sinnvoll und ist es auch aus Sicht der Bevölkerung sehr sinnvoll, dass man leer stehende Kasernen anbietet. Da haben Sie in uns in den Regionen also wirklich Verbündete.
Präsidentin Ana Blatnik: Lieber Herr Bundesrat, Entschuldigung, dass ich Sie unterbreche: Bitte die Redezeit einzuhalten! – Danke.
Bundesrat Mag. Christian Jachs (fortsetzend): Was ich mir aber wünsche: dass man auch die Betroffenen vor Ort, nämlich die Mitarbeiter in den Kasernen darauf vorbereitet, denn die haben neben dem Ausbildungsbetrieb künftig den Betreuungsbetrieb zu organisieren und zu beherbergen. Da wünsche ich mir ebenfalls Gespräche mit den betroffenen Mitarbeitern im österreichischen Bundesheer.
Herr Bundesminister, Sie waren zum Kollegen Dörfler sehr zurückhaltend! Sie haben vom gemeinsamen schweren Erbe gesprochen. Ich würde sagen, da haben wir uns mit dem Hypo-Problem
Präsidentin Ana Blatnik: Lieber Herr Bundesrat, bitte kommen Sie zum Schluss!
Bundesrat Mag. Christian Jachs (fortsetzend): Da bin ich etwas direkter: Ich hoffe, dass wir in den nächsten Jahren mit Gesprächen wieder Schmiermittel finden, dass wir die Bundesheerreform auf Schiene bringen und gemeinsam dem österreichischen Bundesheer und der Bevölkerung ein gutes Stück Zukunft geben. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)
10.31
Präsidentin Ana Blatnik: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Krusche. – Bitte.
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