BundesratStenographisches Protokoll837. Sitzung / Seite 33

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cherlich auch schmerzhafte Einschnitte. So hat es zum Beispiel im Burgenland schon in den vergangenen Jahren Einschnitte gegeben: Seit 2007 sind im Burgenland vier Kasernen – nämlich Neusiedl, Oggau, Pinkafeld und Oberwart – geschlossen worden.

Gleichzeitig erfolgte – und das ist als sehr positive Maßnahme hervorzuheben – eine große und wichtige Investition mit dem Ausbau der Kaserne in Güssing. Im März die­ses Jahres konnte die modernste Kaserne Europas, in der 750 Soldatinnen und Solda­ten sowie Bedienstete des Jägerbataillons 19 untergebracht sind, eröffnet werden. 46,5 Millionen € wurden in diese Musterkaserne investiert. Auch die Investition in die Modernisierung der Benedek-Kaserne in Bruckneudorf ist von großer Bedeutung.

Natürlich ist es aus der Sicht des Burgenlandes bedauerlich, dass die Militärmusik dem Sparvorhaben zum Opfer fallen soll. Positiv ist zu beurteilen – und das hat ja der Herr Bundesminister vorher gesagt –, dass auch in Zukunft der Einsatz der Militärmusik bei allen offiziellen militärischen Anlässen auch im Burgenland gewährleistet ist.

Die Strukturreform ist eine budgetär bedingte Notwendigkeit. Es ist eine große Heraus­forderung, dass diese Einsparungen und das Konzept „Österreichisches Bundesheer 2018“ nicht zulasten der Sicherheit gehen. Ich bin davon überzeugt, dass der Herr Bundesminister einen Weg verfolgt, der den wichtigsten sicherheitspolitischen Heraus­forderungen und den geänderten Anforderungen gerecht wird.

Wichtig ist meines Erachtens auch, dass für die Ausbildung der Grundwehrdiener die notwendigen Mittel zur Verfügung stehen, dass auch genug für den Schutz der kriti­schen Infrastruktur getan werden kann, und insbesondere die Katastrophenhilfe ist ein ganz wichtiges Anliegen. Wir brauchen eine Katastrophenhilfsgarantie. Wir werden das österreichische Bundesheer auch in Zukunft immer wieder im Katastrophenfall brau­chen. Die Bevölkerung erwartet sich zu Recht, dass es diese Hilfe auch gibt.

Daher wäre es der falsche Weg, wenn gerade in diesem Bereich gespart wird. Die Si­cherheit der Bevölkerung muss uns auch in budgetär schweren Zeiten etwas wert sein. Es müssen die notwendigen Gelder zur Verfügung stehen. Es muss an den richtigen Stellen investiert werden, dann kann das österreichische Bundesheer auch in Zukunft seine Aufgabe bewältigen. Dann ist die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft in hohem Maße gewährleistet.

Lassen Sie mich zum Abschluss noch eine kurze Bemerkung zu den Ausführungen von Bundesrat Dörfler machen: Bezüglich der Problematik des Bundesheeres hat ja der Herr Bundesminister gesagt, dass man diese nicht auf seinen Vorgänger zurück­führen kann. (Bundesrat Dörfler: Auf wen sonst? Auf wen sonst, Kollege?) Dass Bun­desrat Dörfler aber des Weiteren das Aussehen oder die Ableistung eines Grundwehr­dienstes mit einem Bundesminister in Zusammenhang bringt, dazu möchte ich nur an­merken: Was macht man dann in Deutschland? (Beifall bei der SPÖ.)

10.22


Präsidentin Ana Blatnik: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Jachs. Ich erteile es ihm.

 


10.22.21

Bundesrat Mag. Christian Jachs (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsi­dentin! Herr Bundesminister! Liebe Bundesrätinnen und Bundesräte! Mit der Bundes­heerreform diskutieren wir ein auch für die Zuhörer und die Zuseher in ganz Österreich ganz besonders wichtiges und interessantes Thema.

Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sie sind Verteidigungsminister, Sie sind aber auch der Sportminister, und es gibt zwischen diesen Bereichen Parallelen: Im österreichi­schen Bundesheer und im Fußball-Nationalteam geht es um die maximale Verteidi­gung. Aber es gibt auch einen Unterschied: Im Bundesheer spielen wir derzeit nicht in


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