Ich freue mich natürlich auch, dass sie im Burgenland steht, aber die Spreizung im Bereich der Ausstattung der Infrastruktur, Unterkünfte für die Rekruten, Unterkünfte für das Kaderpersonal, Kasernensanierungen et cetera, diese Spreizung ist leider groß, und daher haben wir gerade in diesem Bereich auch noch Aufholbedarf.
Ich habe ein klares und deutliches Bekenntnis zur Reform des Grundwehrdienstes und die fortgesetzte Umsetzung abgegeben – das ist für mich der Auftrag der österreichischen Bevölkerung –, schließlich habe auch ich im Jahr 2013 vier Monate in einer Arbeitsgruppe mit dem Koalitionspartner ein Maßnahmenpaket von 180 Einzelmaßnahmen auf die Beine gestellt, damit der Grundwehrdienst attraktiver und interessanter wird, und habe als Sportminister auch insbesondere den Sport gestärkt.
Daran will ich weiterhin arbeiten und diesen Weg auch konsequent fortsetzen. Ich habe nur darauf aufmerksam gemacht, dass die Realisierung dieses gemeinsamen Projekts in der Umsetzung 30 Millionen € bedeutet, die ich zur Stunde noch nicht habe.
Ich möchte kurz eingehen auf die Frage Topform oder Hochform. – Das ist immer relativ: Als Halbmarathonläufer bin ich gelegentlich auch mit einer Topform zufrieden. An der Hochform arbeiten wir im österreichischen Bundesheer, deshalb haben wir gemeinsam ein Strukturkonzept ÖBH 2018 erarbeitet. Und an dieser Stelle möchte ich, da einige meiner geschätzten Offiziere anwesend sind, eines ganz trocken sagen: Ich lehne ein Ausspielen einzelner Beschäftigungsgruppen beim österreichischen Bundesheer kategorisch ab – kategorisch! (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Zelina.)
Es leisten die Grundwehrdiener Hervorragendes, es leisten 8 291 Zivilbeschäftigte Hervorragendes und es leistet auch das militärische Personal, 24 688 Personen, Hervorragendes – jeder auf seinem Arbeitsplatz. Ich möchte mich an dieser Stelle auch sehr herzlich bedanken: Weil ein – neben dem Generalstabschef General Othmar Commenda – maßgeblicher Unterstützer und Arbeiter des Projektes ÖBH 2018 heute hier ist, möchte ich mich bei Ihnen, Herr Generalleutnant Leitgeb, sehr, sehr herzlich für die Unterstützung bedanken! (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Zelina.)
In einer politischen Verantwortlichkeit kommen viele Gespräche, aber in einer politischen Verantwortlichkeit kommt auch der Tag x. Und so gerne ich es mache – der überwiegende Teil von Ihnen kennt mich ja und weiß, dass ich gerne kommuniziere, ich setzte mich auch gerne und lange hin –, aber, geschätzter Kollege Jachs, lieber Christian, ich darf das so sagen, in einer Ressortverantwortlichkeit mit in Summe 32 979 Beschäftigten, mit einem Zwei-Milliarden-Euro-Budget habe ich, wenn der Tag und die Stunde x kommen, von salbungsvollen Worten alleine nichts. (Bundesrätin Kurz: Genau!)
Irgendwann muss gezahlt werden, irgendwann muss der Dienstbetrieb funktionieren, irgendwann muss klar sein, dass wir gemeinsam daran arbeiten, dass sich die österreichische Bevölkerung auch in Zukunft auf Schutz und Hilfe durch das österreichische Bundesheer verlassen kann. Dafür brauchen wir ein „Sonderinvest“, sonst hätten wir die gesamten Vorarbeiten nicht gemacht. Welche Verwendungen der Sonderinvestitionen angedacht sind, habe ich vorhin ja ohnedies kurz skizziert.
Jawohl, wir straffen die Strukturen! Das ist keine leichte Aufgabe. Jawohl, wir sparen im Endausbau rund 200 Millionen € pro Jahr ein – Personal, laufender Sachaufwand. Die Vorgabe ist, mit den Budgetmitteln und mit den erwartbaren Mitteln – Stichwort „Budgetrahmen“ – den laufenden Betrieb funktionieren zu lassen. Aber es bedarf auch eines „Sonderinvests“, und daran arbeiten wir zur Stunde gemeinsam.
Ich sage abschließend, Kollege Krusche, in aller Offenheit: Viel Fachliches habe ich mir nicht notieren können (Bundesrat Herbert: Dann müssen Sie besser aufpassen!) – ich sage das, wie gesagt, in aller Offenheit.
Als Punkt zwei mache ich Sie kollegial auf Folgendes aufmerksam: Im Zusammenhang damit, was in sieben Jahren militärisch einsatzwahrscheinlich ist, warum wir uns gera-
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