nanzkrisen und Paniken können jederzeit gezielt und punktgenau durch Kreditfälligstellungen und Verweigerung von weiteren Umschuldungen bewusst verursacht werden.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Schluss! Herr Kollege, Sie haben die Redezeit überschritten, bitte kommen Sie zum Schluss! (Bundesrat Zelina: Ich komme zum Schlusssatz!) – Bitte.
Bundesrat Mag. Gerald Zelina (fortsetzend): Meine Damen und Herren, im aggressiven Finanzbereich sind die wahren heutigen Feinde unseres Landes und unserer Demokratie zu finden. Gegen diese Cyber-, Finanz- und Wirtschaftskriegsraubzüge müssen wir auch im Landesverteidigungsministerium Kompetenzen aufbauen. – Vielen Dank.
10.44
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zur Abgabe einer abschließenden Stellungnahme ist noch einmal der Herr Verteidigungsminister zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.
10.45
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich eingangs einmal bei Ihnen allen sehr herzlich bedanken für Ihr Engagement in der politischen Debatte im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des österreichischen Bundesheeres. Ich weiß, uns eint die Sorge um die zukünftige Entwicklung, daher bedanke ich mich an dieser Stelle ganz besonders.
Es ist kein Geheimnis, dass wir uns in einer sehr schwierigen Ausgangslage befinden. Ich habe versucht, bei meinem ersten Statement kurz auf die Vergangenheit einzugehen und speziell die Tatsache besonders herauszustreichen, dass in den letzten zehn Jahren aus der Substanz des österreichischen Bundesheeres 2 Milliarden € durch verschiedenste Maßnahmen herausgezogen wurden.
Das bringt uns 2014 genau in jene Situation, die einige von Ihnen zu Recht auch kritisch reflektiert haben. Ich habe daher besonders darauf aufmerksam gemacht, dass zur Stunde unsere Armee für jene finanziellen Mittel, die uns zur Verfügung stehen, zu breit aufgestellt ist und wir daher die Strukturen straffen müssen.
Zu diesem Zeitpunkt nicken in der Regel noch alle, aber beim zweiten Schritt, wenn es dann um die Frage geht, welche Strukturen wir straffen sollten, versuchen einige – ich sage das jetzt unter Anführungszeichen – „wegzutauchen“: Bei dem anderen straffen, aber bei mir im Idealfall nicht! Und dass natürlich gerade im Bundesrat und damit in der Länderkammer auch die Sorge aus allen Bundesländern zum Ausdruck kommt, haben wir alle heute auch in der politischen Debatte gesehen.
Ich bedanke mich auch, Herr Mag. Zelina, für Ihre Unterstützung, deshalb habe ich das besonders herausgestrichen. Sie haben mit einigen Bemerkungen durchaus treffend angesprochen, mit welchem Widerstand man in diesem Zusammenhang rechnen muss, wenn man einmal eine Strukturanpassung anpackt und eine Reform auf die Beine stellt, die eine derartige Breitenwirkung in allen Bundesländern hat. Deshalb habe ich auch – das sage ich noch einmal –, bevor ich das Konzept in der Öffentlichkeit vorgestellt habe, mit allen Landeshauptleuten ein persönliches Gespräch gesucht. Das war mir wichtig, das entspricht auch meinem Verständnis davon, miteinander partnerschaftlich zu arbeiten.
Ich möchte in diesem Zusammenhang noch zwei, drei Punkte kurz ansprechen.
Punkt eins: Kollege Lampel, ich bedanke mich! Auch ich freue mich natürlich, dass es in Österreich möglich ist, trotz aller Schwierigkeiten die modernste Kaserne Europas zu haben. Selbstverständlich, darauf sind wir im österreichischen Bundesheer auch stolz!
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