Hier darf ich die Lobesworte vom Kollegen Dönmez unterstreichen und dies auch aus Sicht meiner Fraktion hervorheben und mich dafür bedanken.
Herr Kollege Krusche, wir diskutieren jetzt an die 1 000 Seiten insgesamt, und du verlangst in deiner besonderen Art, Berichte zu kommentieren, dass man da noch mehr in die Tiefe geht. Dann sind es vielleicht 10 000 Seiten. Aber wenn man dann 10 000 Seiten vorlegen würde, würde der Kollege Krusche wahrscheinlich sagen: Ja, man stelle sich einmal vor, wie viel Zeit die in diesem Ministerium aufgewendet haben, um einen so umfassenden Bericht zu machen?! – Also, wie man es macht, ist es nicht recht. (Bundesrat Krusche: Woher willst du wissen, was ich sagen würde?)
Wenn Kollege Köberl gesagt hat, es gibt eine Weihnachtslektüre, dann empfehle ich sie dir wirklich sehr, und ich darf sie dir ans Herz legen. Vielleicht bist du dann im Jänner etwas geläutert, was schwierig ist, aber es ist alles möglich, auch bei dir, lieber Kollege Krusche.
Verantwortlich für diesen Zeitraum war Außenminister Michael Spindelegger bis 16. Dezember 2013, das haben wir auch gehört, und ich sage es auch in aller Deutlichkeit: Man kann zur Person Michael Spindelegger stehen, wie man will, aber er war ein ausgezeichneter Außenminister und hat wesentlich zum Ansehen unseres kleinen Landes Österreich in der Welt beigetragen. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)
Zum Jahresbericht 2012 einige wenige Anmerkungen. Ein besonderer Schwerpunkt war die Fortsetzung des Europa-Dialogs und die Informationsoffensive „DARUM EUROPA“; auch die Initiative zur Bestellung der EU-Gemeinderätinnen und EU-Gemeinderäte wurde erfolgreich fortgesetzt.
Ein besonderer Höhepunkt – das kann man vielleicht doch noch besser herausstreichen – war die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union als Anerkennung für die historische Rolle der europäischen Einigung für Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa. Diese Auszeichnung zeigt die große Bedeutung, die Europa für den Rest der Welt einnimmt. Die Europäische Union hat sich zu einem Exporteur von Stabilität und Frieden entwickelt, die weit über ihre Grenzen hinaus wirksam ist.
Ein paar Sätze zum Westbalkan, denn der Westbalkan ist immer auch ein Schwerpunkt der österreichischen Außenpolitik. Österreich beteiligt sich hier sehr aktiv am europäischen Krisenmanagement und ist wie gesagt am Balkan stark engagiert. Die Europäische Union bleibt auch der zentrale Reformmotor in dieser Region des Westbalkans. Die im Hinblick auf die EU-Perspektive in den letzten Jahren in Kroatien, Montenegro, Mazedonien, Serbien und Kosovo erzielten Fortschritte tragen wesentlich zur Stabilität in dieser Region bei.
Der mittlerweile am 1. Juli 2013 erfolgte EU-Beitritt Kroatiens hat in eindrucksvoller Weise sichtbar gemacht, wie Kroatien mit einem entschlossenen Reformkurs eine historische Chance genutzt hat, Teil des europäischen Einigungsprozesses zu werden.
Die logische Fortsetzung österreichischen Engagements am Balkan sind unsere Initiativen in der Donau- und Schwarzmeerregion. Die von uns angestoßene EU-Strategie für den Donauraum wird mittlerweile von 14 Staaten, darunter auch einige Nicht-EU-Länder, umgesetzt.
Im Berichtsjahr 2013 gab es weitere positive Entwicklungen am Westbalkan. Unter der Leitung der von der Hohen Vertreterin Catherine Ashton erzielten Einigung zwischen Serbien und Kosovo wurde der Grundstein für eine weitere Normalisierung von bilateralen Beziehungen gelegt.
Ein wichtiges Zeichen unseres Engagements für die Annäherung der Balkanstaaten an die Europäische Union war das Europaforum Wachau 2013, das die Regierungschefs
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