Da schreibt ORF-Direktor Grasl am Freitag, dem 28. November, in einem E-Mail an seine Mitarbeiter: Ich hoffe, Sie haben bereits Veränderungen bemerkt. – Er meint aber nicht das ORF-Programm an sich, sondern er meint die Kantine, er meint, ob das Essen in der Kantine besser oder schlechter geworden sei. Ich sage Ihnen, wahrscheinlich hätte man sich das sparen können, wenn man zum Beispiel ORF-Chef Wrabetz vertraglich dazu verpflichten würde, zumindest einmal die Woche in der Kantine zu essen, dann wüsste er nämlich, ob die Suppe versalzen ist oder nicht. Und wir würden uns wahrscheinlich auch die Spesenabrechnungen aus dem Hotel Imperial, wo Herr Wrabetz gerne speist, ersparen.
Das ist nämlich auch ein Punkt, der hier angesprochen werden muss, das hat jetzt nicht direkt etwas mit dem ORF-Jahresbericht zu tun, aber mit dem ORF. Wir als Gesetzgeber sollten uns auch einmal etwas überlegen. Wir als Parlament, als Mandatare, als Abgeordnete, als Mitglieder des Bundesrates, wir sind diejenigen, die für Transparenz eintreten, wir sind diejenigen, die sagen: Ja, wir bekennen uns zu einer umfassenden Transparenz, wir legen offen, wer was verdient! Da gibt es eine Gehaltspyramide. Wer hat Nebeneinkünfte? Von wem wird jemand bezahlt? – Das ist ein ganz ein wichtiger Punkt.
Ich glaube auch, dass das in Zeiten, in denen Transparenz ein ganz wesentlicher Indikator ist, wie ernst ein Unternehmen zu nehmen ist, wichtig ist. Das betrifft all jene Unternehmen, die ebenfalls von öffentlichen Mitteln finanziert werden. Da spreche ich auch den ORF an, da spreche ich bewusst den ORF an. – Das waren aber noch keine 9 Minuten. – Ich bin der Meinung, dass all jene Verträge, die ebenfalls mit öffentlichen Mitteln bezahlt werden, transparent gemacht werden sollen.
Ich bin auch der Meinung, dass es notwendig ist, eine Gesetzesänderung, auch im ORF-Gesetz zu machen, wo wir diese vertraglichen Verpflichtungen und auch die Verpflichtungen gegenüber den einzelnen Redakteuren transparent machen. Auch die Pensionsregelungen; es wäre doch einmal hochinteressant zu wissen, was denn die einzelnen Leute, die mit öffentlichen Mitteln bezahlt werden, für Pensionsregelungen haben.
Das wäre überhaupt kein Problem. Sie werden ja mit öffentlichen Mitteln bezahlt. Selbstverständlich: Wer A sagt, muss auch B sagen. Wer Transparenz von der einen Seite einfordert, muss das auch von der anderen Seite einfordern. Und das ist auch gerechtfertigt. Ich bin der Ansicht, dass es notwendig ist, im Sinne der Psychohygiene, auch für dieses Haus, die Transparenz, die wir uns selbst verordnet haben, auch gegenüber anderen einzufordern. (Beifall bei der FPÖ.)
Ein weiterer Punkt, der im Zuge dieses ORF-Jahresberichts unsere Kritik findet, ist: Wir wissen, dass der ORF gesetzlich zur ausgewogenen Berichterstattung verpflichtet ist. Das wissen wir. Wir wissen aber auch, dass es MediaWatch-Analysen gibt, die über Monate hindurch, über Jahre hindurch immer wieder das Gegenteil von dem beweisen, was eigentlich gesetzlicher Auftrag ist. Das wird dann zwar berichtet, zumindest in den Printmedien, der ORF selbst ist aber eher nicht von diesen Berichterstattungen tangiert.
Ich habe mir, weil wir ja das Jahr 2013 besprechen, die Zahlen der MediaWatch-Analyse des Jahres 2013 über die ausgewogene Berichterstattung in den Informationssendungen, in den wichtigsten Informationssendungen des ORF herausgeschrieben. Da haben wir zum Beispiel die „ZiB 1“. Da ist die SPÖ mit 37 Prozent vertreten, dann kommt die ÖVP mit 33,8 Prozent, dann kommen die Freiheitlichen mit 9,5 Prozent und auch die Grünen mit 9,5 Prozent. Die kleinen Parteien, die nicht in dieser Kammer vertreten sind – Entschuldigung, das Team Stronach habe ich vergessen, herauszuschreiben (Heiterkeit) –, habe ich jetzt weggelassen, sind aber vernachlässigbar. Ich kann es
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite