BundesratStenographisches Protokoll837. Sitzung / Seite 120

Bevölkerung zur Verfügung stellen. Es gab im Jahre 2013 nicht weniger als 17,7 Mil­lionen Abrufe aus den Archiven des ORF. Das ist eine unglaubliche Leistung. Ich glaube, diese Leistung kann man gar nicht hoch genug für eine Wissensgesellschaft bezeichnen.

Auch wenn noch nicht alle Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes gefallen sind: In diesem Bericht wird auch die weitere Durchdringung beim Internetauftritt und beim Teletext aufgelistet.

Und nun zu dem, wofür der ORF als unique in the world steht, nämlich dass der ORF das Humanitarian Broadcasting im Grunde mit „Nachbar in Not“ und „Licht ins Dunkel“ begründet hat. Im Jahre 2013 gab es neben „Licht ins Dunkel“, an dem einmal 1,2 und einmal insgesamt drei Millionen Zuseher und Zuseherinnen mit 5,5 Millionen € an Spen­den teilgenommen haben, auch – ich erinnere an die Debatte vor wenigen Stunden – „Nachbar in Not“ zur Taifunhilfe und „Nachbar in Not“ zur Flüchtlingshilfe Syrien.

Etwas, was uns besonders wichtig ist, ist die hohe Akzeptanz der Sendung mit den Volks­anwälten.

Ganz wichtig sind Initiativen Gehörlose betreffend. Aber ein öffentlich-rechtlicher Sen­der hat auch der Verfassung gerecht zu werden. In der Verfassung sind auch die Volksgruppen verankert. Das heißt, es gibt sowohl im Fernsehen als auch im Radio entsprechende Volksgruppensendungen, und zwar in Slowakisch, Slowenisch, Tsche­chisch, Ungarisch und auch für Roma.

Insofern ist das ein toller Leistungsbericht eines öffentlich-rechtlichen Senders, dem bewusst ist, dass er auch einen öffentlich-rechtlichen Auftrag hat; ich sage noch ein­mal: 17,7 Millionen Videoabrufe.

Ich möchte diese Sendung (Heiterkeit), diese Diskussion  (Bundesrat Himmer:  Talk-Show!) – Wir sind beim Sender. – Ich möchte auch eine Sorge zum Ausdruck bringen, eine zutiefst begründete Sorge. Ihr kennt alle die Werbung des erfolgreichsten europäi­schen Kultursenders: „Ö1 gehört gehört“. Ich möchte diese jetzt umändern und sagen, „Ö1 gehört geschützt“, und zwar in aller Dramatik sage ich das. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Bundesräten der ÖVP.)

Ich tue jetzt etwas vom Rednerpult aus, was man sonst vielleicht nicht tut, aber ich bringe euch jetzt einen offenen Brief der gesamten Belegschaft von Ö1 zur Kenntnis:

Ö1 produziert nicht alleine Content, der über beliebige Abspielwege abgesetzt werden kann, Ö1 produziert zunächst und vor allem ein Hörfunkprogramm, ein unverwechsel­bares einzigartiges Programm, das in Österreich täglich 650 000 – laut Radiotest 680 000 – Hörer und Hörerinnen erreicht und das den öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF wie kein zweites Vollprogramm erfüllt.

Ö1 hat innerhalb der ORF-Radioflotte die höchsten Werte bei den Attributen Vertrauen, Prestige, Qualität und Tradition. Ö1 spielt daher nicht nur als demokratiepolitische Streitmacht und als Element der Aufklärung eine wesentliche Rolle im Staate Öster­reich, Ö1 ist nicht nur eines der Flaggschiffe in der Senderflotte des ORF, Ö1 ist darü­ber hinaus ein wesentlicher Faktor im Zuge der Debatten um die Gebührenlegitimation des ORF.

Darüber hinaus gilt Ö1 mit seiner Tagesreichweite von 8,6 Prozent als das erfolg­reichste Kulturprogramm Europas. Dies alles wäre nicht möglich, wenn Ö1 allein Con­tent produzierte; eine Anhäufung von Wissen, Expertise und Erfahrung genügt nicht, um ein erfolgreiches Radioprogramm zu gestalten. Nach dem gegenwärtigen Informa­tionsstand soll Ö1 nun im Zuge der Konsolidierung der ORF-Standorte und gemäß des Strategieplans 2020 Teil eines Kultur-, Wissenschafts- und Religionsclusters werden und damit – mein Einschub – seine Senderidentität verlieren.