BundesratStenographisches Protokoll837. Sitzung / Seite 119

vatsendern gemacht, und zwar besser nicht im Sinne von qualitativ besser, sondern besser ganz einfach deshalb, weil man wesentlich mehr Zeit hatte, weil man sich auch wesentlich mehr Zeit gelassen hat und weil offenbar auch mehr Zeit zur Verfügung stand.

Daher bin ich der Meinung, dass politische Diskussionen heute bei so manchem Privat­sender weit besser aufgehoben sind als beim ORF. Diese nehmen sich nämlich noch die Zeit, da wird wirklich noch nach Meinung und Gegenmeinung gerungen. Da muss man nicht in 40, 45 Minuten alles durchpeitschen, nach dem Motto, man lädt sechs Leute ein, damit jedem Genüge getan ist, und im Endeffekt kommt jeder nur 4,5 Mi­nuten zu Wort. Das kann es auch nicht sein, da steht nämlich der ganze Aufwand gar nicht dafür.

Abschließend und zusammenfassend möchte ich sagen: Dieser Bericht ist unvollstän­dig. Die Selbstreflexion ist überhaupt nicht gegeben, es wird nicht auf die Prüfung durch den Rechnungshof eingegangen. Er ist inhaltlich falsch, weil die mangelnde Objekti­vität überhaupt nicht beleuchtet wird, und alleine die fehlerhafte Aufschlüsselung der Reichweiten in Realzahlen auf der einen Seite und in Prozentzahlen auf der anderen Seite zeigt, dass hier keine Kontinuität in der Berichterstattung gegeben ist.

Deswegen werden wir diesen Bericht auch inhaltlich ablehnen. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

15.52

Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Schennach. Ich möchte darauf hinweisen, dass wir eine freiwillige Redezeitbeschrän­kung von 10 Minuten vereinbart haben. Ich bitte darum, diese, wenn es geht, einzu­halten. – Bitte.

 

15.52.08

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Frau Präsidentin! Sehr geschätzter Herr Minister! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Was soll ich nach so einem Vorredner tun? – Ich werde mich jetzt nicht daran beteiligen, zu sagen, was mir bei dem einen oder anderen Programm von diversen Sendern gefällt oder nicht, nämlich zwischen den tap­feren privaten und dem öffentlich-rechtlichen.

Es geht hier um einen Bericht des ORF über das Jahr 2013. Dieser liegt, anders als der Vorredner gesagt hat, in einer wirklich umfangreichen Darstellung vor und zeigt, dass – und deshalb wundere ich mich über die Ablehnung, ich habe das auch schon im Ausschuss gesagt – die Versorgung des Bundesgebietes zwischen 98 und 99 Prozent liegt; das ist nahezu die volle Abdeckung des Bundesgebietes in allen Bereichen, so­wohl im Radiobereich als auch im TV-Bereich, auch beim Internetauftritt. Er zeigt weiters auf, dass die vielen Töchter des ORF budgetär rundum saniert sind und dass es ein positives Geschäftsergebnis gibt.

Der Bericht wird ja seitens der FPÖ abgelehnt, weil er nicht objektiv sei. Es wurden hier Radiotests  (Bundesrat Jenewein: Unvollständig!) – Oder unvollständig. Na, nicht ob­jektiv ist, glaube ich auch  (Bundesrat Jenewein: Nein, ich habe gesagt „unvoll­ständig“!) – Ja, was immer Sie gesagt haben, es geht jetzt  (Bundesrat Jenewein: Was immer Sie daherplappern!) – Na, Frau Präsidentin, ich weiß jetzt nicht, ob das so durchgeht.

Der Radiotest sagt: Ö3 2,8 Millionen Zuhörerinnen und Zuhörer, die Regionalsender 2,4 Millionen, Ö1 680 000, FM4 270 000. Das ist schon allerhand, das sollte man sehr wertschätzen.

Etwas Neues ist, dass die TVthek des ORF zugänglich ist, etwas, was wir immer ge­sagt haben: Ein öffentlich-rechtlicher Sender muss auch ein Archiv des Wissens für die