Vorauszuschicken ist, Ö1 wehrt sich nicht gegen produktive Nachbarschaftsverhältnisse, gegen den Austausch von Ideen, gegen Kooperationen und gegen die Nutzung von Synergien, allerdings wollen wir festhalten, auch im neuen multimedialen ORF wird Ö1 ein eigenständiges Radioprogramm und eine Marke für Qualitätssendungen sein, egal, in welcher Form in Zukunft Radio gespielt und gehört wird. Das erfordert aber die Beibehaltung einer spezifischen Senderidentität, einen engen, auch baulichen Zusammenhalt des Senders, eine eigenständige Programmplanung, die nicht von einer zentralen multimedial agierenden Instanz vorgegeben ist. Das alles schien vor Monaten noch gegeben.
„Doch seit Kurzem scheint alles anders zu sein. In einem anlässlich der Designkonferenz zum Multimedialen Newsroom Ende Oktober vorgelegten Papier ist Ö1 als eigenständige Entität – ganz im Gegensatz zu FM4, Ö3 und dem Landesstudio Wien – bereits verschwunden.“
Insofern sage ich: Ö1 gehört geschützt! Ö1 ist das Besondere, um das uns die ganze Welt beneidet, ist wahrscheinlich im Segment Kultursender nicht nur Europas erfolgreichster Sender, sondern kann sich in der gesamten Welt sehen lassen, und deshalb appelliere ich von hier aus: Belassen wir die eigene Senderidentität des Ö1 so, wie sie ist, denn so hat sie das Vertrauen der Österreicher! Ich ersuche auch dich, lieber Herr Medienminister, in diesem Zusammenhang alles zu tun, damit Ö1 auch künftig eine eigene Senderidentität hat. – Ich danke fürs Zuhören! (Beifall bei der SPÖ, bei Bundesräten der ÖVP sowie des Bundesrates Dönmez.)
16.01
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zur Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Himmer. – Bitte.
16.02
Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja bereits einiges gesagt worden, es ist ein sehr umfangreicher Bericht, der hier vorliegt. Ich denke, wir sind uns alle einig darüber, dass uns allen der Österreichische Rundfunk ein wichtiges Anliegen ist, dass er eine wichtige Institution in dieser Republik ist, dass er eine Institution ist, die auch Qualität bringt. Ob man mit der politischen Berichterstattung immer einverstanden ist, ist eine andere Frage. Die Sendung „Volksanwalt“ wurde angesprochen. Ich möchte unterstreichen, dass ich auch die Online-Berichterstattung für hochqualitativ halte, ich selber bin eigentlich immer auf „ORF On“ online.
Ich finde es sehr wichtig, dass wir diese Debatte hier führen, weil Medien, die der Öffentlichkeit gehören, natürlich auch einer entsprechenden Kontrolle zu unterliegen haben. Es ist immer so leicht und so schön gesagt, dass wir eine objektive Berichterstattung brauchen – das ist für mich schon einmal deswegen schwierig, weil kein Objekt die Berichterstattung macht –, dass wir eine ausgewogene und faire Berichterstattung haben wollen. Das ist etwas, was schon per definitionem nicht immer gelingen kann, daher ist es aber umso wichtiger, dass man auch hier im Parlament sagen kann, dass man eine andere Meinung hat.
So finde ich zum Beispiel die Analyse des Kollegen Jenewein durchaus legitim, wenn er hier die Prozentsätze darstellt, darstellt, in welchem Ausmaß die Regierung vorkommt und in welchem Ausmaß die Oppositionsparteien vorkommen. Gleichzeitig wissen wir, es ist nicht immer unbedingt lustig, wenn man genannt wird; es gibt ja nicht nur die positive Berichterstattung. Wenn es zwei Monate einen Schwerpunkt zu Kärnten gibt, dann muss das fürs Image von Kärnten nicht unbedingt von Vorteil sein; auch da gibt es natürlich unterschiedliche Ereignisse.
Ich schließe mich aber zum Beispiel der hier geäußerten Forderung nach Transparenz an: Es gibt eigentlich keinen Grund, warum nicht die Managergehälter veröffentlicht wer-
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