ge?) Wir brauchen wirtschaftliches Auskommen und attraktive Arbeitsplätze, gerade für die jungen Frauen, damit sie auch im ländlichen Raum ein Auskommen haben.
Herr Bundesrat Schmittner, was die Almen anbelangt, sind wir, glaube ich, einer Meinung, dass wir das Problem, das es in der Vorphase meines Amtsantrittes gegeben hat, mittlerweile gelöst haben. Ich kann gerne einmal einen eigenen Bericht dazu bringen, wo wir dann ausführlich darüber debattieren können, dafür stehe ich gerne zur Verfügung.
Sie haben von der Vor-Ort-Kontrolle gesprochen. Ich darf darauf hinweisen, dass die Steuerzahler von uns erwarten, dass wir bei einem Einsatz von immerhin 1,8 Milliarden € für die erste und zweite Säule auch ordentlich darüber Bericht erstatten, wie diese Mittel eingesetzt werden, und daher ist auch eine entsprechende Kontrolle vorgesehen. Gerade der österreichische Rechnungshof – Sie alle kennen den Präsidenten – hat wiederholt auf die Notwendigkeit der Verstärkung der Vor-Ort-Kontrollen hingewiesen. Dem sind wir nachgekommen; als Exekutive sind wir dem Rechnungshof, dem Kontrollorgan des Hohen Hauses, auch verpflichtet. Insbesondere im Zusammenhang mit den Landschaftselementen hat es die Aufforderung gegeben, dass wir diese digital erfassen, um das auch entsprechend kontrollieren zu können.
Sie haben angesprochen, dass ein Eigentümer im Pachtverhältnis bestraft wurde. Diesbezüglich möchte ich richtigstellen, dass dieser sicherlich nicht von uns, sondern in diesem Fall ganz eindeutig aufgrund eines naturschutzrechtlichen Verfahrens bestraft wurde. Naturschutz ist, wie Sie wissen, Landessache und sicher nicht Zuständigkeit meines Ressorts. Da muss man schon die Kuh im Stall lassen.
Zum Abschluss, Frau Bundesrätin Reiter, nur zur Bestätigung: Hinsichtlich der vom Aussterben bedrohten Nutztierrassen gibt es eine Maßnahme in dem neuen Ländlichen Entwicklungsprogramm. Ich bin selbst Pate von zwei Südtiroler Sprinzen, die sich im Tirolerhaus im Tiergarten Schönbrunn befinden, übrigens aus meiner Heimatgemeinde – das Tirolerhaus, nicht die Sprinzen. (Heiterkeit bei der ÖVP.) Sie können gerne – und ich lade Sie ein – auch die Patenschaft von einem dieser Sprinzen übernehmen. – Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, Hohes Haus! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)
11.45
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Danke schön, Herr Minister.
Die Aktuelle Stunde ist beendet.
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortungen 2811/AB-BR/2014 bis 2833/AB-BR/2015 und
eines Schreibens des Bundeskanzleramtes betreffend den Aufenthalt eines Mitgliedes der Bundesregierung in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union und
jenes Schreibens des Bundeskanzleramtes gemäß Artikel 23c Abs. 5 Bundes-Verfassungsgesetz betreffend österreichische ordentliche und stellvertretende Mitglieder für den Ausschuss der Regionen der EU für die neue Periode 2015 bis 2020
verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:
Liste der Anfragebeantwortungen (siehe S. 5)
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