BundesratStenographisches Protokoll840. Sitzung / Seite 99

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Das größere Problem ist eher bei den Pädagogen und Pädagoginnen, dass die da fit gemacht werden müssen. Das heißt, wir müssen den Fokus vielmehr auf die Ausbil­dung der Lehrer und Lehrerinnen und der Erzieher setzen, um mit diesen Medien, die auch sehr schnell im Wandel sind, richtig umgehen zu können. – Das ist der eine Punkt.

Der andere Punkt, wie Herr Bundesrat Schennach schon bei den vorhergehenden Ta­gesordnungspunkten richtigerweise gesagt hat: Das europäische Projekt kann und wird nur dann überleben, wenn wir der Jugend – und nicht nur den Studierenden – er­möglichen, sich länderübergreifend austauschen und vernetzen zu können. Zum Bei­spiel ist diese Europäische Jugendwoche, an der ich einmal vor einigen Jahren als Lei­ter teilgenommen habe, eine tolle Sache, bei der viele Jugendliche unterschiedlicher Kulturen, Religionen, Herkunft und Sprachen zusammenkommen und gemeinsam an Projekten arbeiten. Wie sie davon profitieren, ist eine immense Bereicherung für alle, die daran teilnehmen.

Die Beschäftigungs- und Ausbildungsgarantie, die ja von den VorrednerInnen ohnehin schon mehr als genug strapaziert worden ist, kann ich nur begrüßen und unterstrei­chen.

Eines möchte ich jetzt dennoch kurz aufgreifen, weil das Kollege Tiefnig gerade als je­mand, der aus der Landwirtschaft kommt, den ich ja sehr schätze, bei diesem Tages­ordnungspunkt noch einmal betont hat. Ich muss ganz ehrlich sagen, ich verstehe es nicht, wie jemand, der als österreichischer Landwirt weiß, wie kleinstrukturiert Öster­reich ist und dass wir eigentlich nur mit unserer Qualität und mit den hohen Standards, die wir im Umweltbereich, im Tierschutzbereich und so weiter haben, im internationalen Wettbewerb punkten können, das heißt, durch die Qualität unserer Produkte, hier das TTIP glorifizieren kann. Das ist für mich nicht nachvollziehbar. Ich habe es vorhin nicht gesagt, da ich, als der Herr Minister da war, nicht wieder eine Diskussion anzetteln wollte. (Heiterkeit bei der SPÖ. – Bundesrat Reisinger: Da hast du dich nicht getraut!) Nein, ich habe mich schon getraut, aber ich wollte nicht wieder eine Diskussion, ein Pingpong anzetteln.

Selbst die Europäische Kommission hat eine Studie in Auftrag gegeben, und die be­sagt im günstigsten Fall ein Wachstum für die Europäische Union von 0,5 Prozent auf die nächsten zehn Jahre. Das würde pro Jahr ein Wirtschaftswachstum von 0,05 Pro­zent bedeuten.

Wovon reden wir denn, bitte? Mein Zugang als österreichischer Politiker – und ich neh­me einmal an, auch deiner, geschätzter Kollege Tiefnig – ist, dass unsere Landwirte nicht gegen die großen Bonzen, die in Amerika auf Monokulturen setzen, halten kön­nen, sondern auf Qualität setzen müssen.

Daher müssen wir schauen, dass es nicht zu einer Aufweichung im Tierschutz, im Um­weltschutz, im Bereich Bodenwasser und was weiß ich was alles kommt. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Er hat das bei dem Tagesordnungspunkt wieder angeführt, und ich woll­te das jetzt noch einmal ganz kurz anmerken. Ich mache schon einen Punkt zu der The­matik, denn ich möchte wieder zum eigentlichen Tagesordnungspunkt kommen. (Zwi­schenruf des Bundesrates Tiefnig.)

Die Empfehlungen zur Umsetzung der EU 2020-Ziele fordern auch Österreich dazu auf, den Arbeitsmarktzugang, die Chancen, die Frauen betreffen, wieder ins Berufsleben ein­zusteigen, zu verbessern.

Hier ist ein wesentlicher Schritt, sehr geehrte Frau Ministerin – das haben wir vorhin auch schon angesprochen –, dass wir mehr Kindergartenplätze, mehr Krabbelstuben anbie­ten. Da sind wir schon auf einem guten Weg. Optimierungsbedarf gibt es noch, aber


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