BundesratStenographisches Protokoll840. Sitzung / Seite 100

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wir werden natürlich diesen Bericht zur Kenntnis nehmen. Einen herzlichen Dank an al­le, die daran mitgearbeitet haben. (Beifall bei den Grünen, bei Bundesräten der SPÖ sowie des Bundesrates Zelina.)

14.54


Präsidentin Sonja Zwazl: Kollege Efgani Dönmez, ich bin bei dir nicht gewohnt, dass du die Tagesordnungspunkte vermischt. Ich habe schon vorhin bei dir gesehen: Wie Minister Mitterlehner da war, hast du dich zurückgehalten. Ich glaube, ihr zwei könnt dann ein Privatissimum machen.

Als Nächste zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Posch-Gruska. – Bitte.

 


14.54.31

Bundesrätin Inge Posch-Gruska (SPÖ, Burgenland): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Ich möchte zwei Punkte vom Vorhabensbericht hervorstreichen, weil ich glaube, dass es notwendig ist, dass wir auf diese besonders eingehen.

Einer ist natürlich die Jugendbeschäftigung. Es steht – ich habe mir das Zitat extra he­rausgeschrieben – im Bericht so schön drinnen:

„Die künftige Dynamik und der künftige Wohlstand Europas liegen in den Händen der jungen Menschen. Ihr Talent, ihre Energie und ihre Kreativität werden Europa – wenn es die Wirtschafts- und Finanzkrise überwunden haben wird – zu Wachstum und zur Steigerung seiner Wettbewerbsfähigkeit verhelfen.“

Ich denke, da sind sehr viele Hoffnungen und Wünsche an die Jugend enthalten und auch sehr viel, was wir ihr mitgeben müssen. In diesem Vorhabensbericht sind Ansätze enthalten, bei denen ich davon überzeugt bin, dass sich logischerweise nicht nur ganz Europa daran halten muss, sondern auch wir in Österreich sehr viel dazu tun können, und zwar jetzt fast ohne große Politik, sondern wirklich jede und jeder in seinem Be­reich.

Wenn ich davon ausgehe, dass es einen reibungslosen Übergang von der Ausbildung ins Erwerbsleben geben sollte, denke ich mir, wie viele Jugendliche gibt es, die sich in der Wirtschaft und in Institutionen bewerben und nicht einmal als Antwort den Satz zu­rückbekommen: Es tut mir leid, wir haben zurzeit keinen Platz!, oder: Wir halten Sie in Evidenz!

Ich denke mir, die Wertschätzung diesen Jugendlichen gegenüber ist etwas, was sehr wohl eingefordert werden kann und auch eingefordert werden muss. Die Reduktion der Zahl der Schulabbrecher und Schulabbrecherinnen ist auch ein Schwerpunkt in Öster­reich, bei dem wir natürlich sehr gerne mitgestalten, und auch das lebenslange Lernen, das im Bericht besonders oft hervorgehoben wird.

Für uns in Österreich ist es aber auch wichtig, dass wir zeigen, was wir nicht schon alles erreicht haben, wie etwa die duale Ausbildung. Diese wird in Österreich selbst gar nicht so geschätzt, obwohl Referentinnen oder Referenten von Österreich in andere Länder eingeladen werden, um dort zu zeigen, was wir in diesem Bereich eigentlich al­les machen.

Die Ausbildungsgarantie ist schon genannt worden, da möchte ich mich nicht mehr viel auslassen, sondern nur anmerken: Mir geht es in Österreich noch um die Zusammen­arbeit und die Vernetzung mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Ein Schwerpunkt, der nicht nur bei Familie und Jugend, sondern, wie es auch im EU-Vor­habensbericht steht, auch bei Arbeit und Soziales liegt, ist die Verbesserung für Men­schen, die Beeinträchtigungen haben. Das betrifft jetzt nicht nur Beeinträchtigungen in der Mobilität, sondern auch solche in den Fähigkeiten. Es ist notwendig und wichtig, dass diese Menschen gefördert werden. Ich sage da oft und sehr gerne: Wenn wir


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