BundesratStenographisches Protokoll841. Sitzung / Seite 158

17.47.04

Bundesrat Ing. Bernhard Ebner, MSc (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen hier im Bundesrat! Geschätzte Damen und Herren – sofern noch jemand zu Hause vor dem Computer sitzt. Es geht um den Sozialbericht. Auf 400 Seiten ist sehr ausführlich, sehr überblicksmäßig und sehr gut dargestellt, was in diesem Bereich alles geleistet und geschaffen wird, wo überall geholfen, gefördert, unterstützt und eben auch seitens des Bundes investiert wird. Es wird dargestellt, wie man den Menschen Hilfe anbieten kann und ob die Hilfe dementsprechend dort ankommt, wo sie hinkom­men soll.

Auch ich gratuliere daher dem Herrn Bundesminister und seiner Mannschaft im Minis­terium zu diesem Bericht, denn er zeigt sehr deutlich, dass wir in Österreich diesbezüg­lich gute Arbeit machen und dass wirklich auch dort geholfen wird, wo Hilfe notwendig ist.

Ein wichtiger Bereich ist dabei natürlich der Arbeitsmarkt. Ja, es stimmt, wir haben stei­gende Arbeitslosenzahlen. Ja, es stimmt, das ist ein Problem, das wir uns ansehen müssen – und das sehen wir uns auch an, und nicht nur das, sondern wir tun dabei auch etwas.

Gleichzeitig wissen wir auch, dass wir als Politiker keine Arbeitsplätze schaffen kön­nen. Wir können die Rahmenbedingungen schaffen, um es der Wirtschaft zu ermögli­chen, Arbeitsplätze zu schaffen, damit mehr Menschen in Beschäftigung kommen. Wir haben zwar steigende Arbeitslosenzahlen, aber auf der anderen Seite auch steigende Beschäftigtenzahlen, und das ist auch gut so. Es ist ein gutes Signal, dass mehr Köpfe und mehr Menschen Arbeitsplätze finden.

In Niederösterreich haben wir ein Arbeitsmarktpaket geschnürt. 2015 ist für uns von der Volkspartei in Niederösterreich das Jahr der Arbeit. Wir haben dabei ein Arbeits­marktpaket geschnürt, in dessen Rahmen über sieben konkrete Maßnahmen auch Ak­tivitäten gesetzt werden, um 3500 Arbeitsplätze zu generieren, die auch bereits ge­schaffen wurden, um da auch dementsprechend dagegen zu halten. Da geht es um das Vorziehen von Baumaßnahmen im Straßenbau, bei Pflegeheimen und dergleichen mehr. Da gibt es viele Projekte, die in den Gemeinden und vom Land her angegangen werden, um diesbezüglich gegensteuern zu können. Doch das allein ist nicht genug; wir brauchen deutlich mehr.

Jetzt haben wir die Situation, dass es mittlerweile oft – leider auch in den Medien – so dargestellt wird, als ob Arbeit etwas Negatives wäre. Schon wenn man am Montag das Radio aufdreht, hört man: Leider, die Woche fängt schon wieder an, man muss ar­beiten gehen! Am Mittwoch hört man dann: Jetzt hat man es bald überstanden, bald ist das Wochenende da!, und dann ist das Wochenende da, und alle schreien: Hurra, endlich wieder Freizeit! Am Montag beginnt dann quasi wieder die „Hölle“ der Arbeit.

Nur, eines ist klar: Für uns ist die Arbeit nicht die Vorhölle zum Pensionshimmel. Für uns ist Arbeit etwas anderes, für uns ist Arbeit sinnstiftend, für uns ist Arbeit etwas Notwendiges, um eigenverantwortlich sein Leben zu gestalten, um die Familie zu er­nähren und in der Gesellschaft zu bestehen. Arbeit gibt Halt im Leben. Daher muss im Mittelpunkt unserer Politik der Fleißige und der Tüchtige stehen – der, der arbeitet und der, der etwas leistet.

Es geht um all jene, die tagtäglich arbeiten, um sich ihren Unterhalt zu verdienen und die Familie zu versorgen. Natürlich geht es auch um all jene, die es vielleicht nicht aus eigener Kraft schaffen, und gerade der Sozialbericht zeigt ja auch sehr deutlich, dass diejenigen, die es vielleicht nicht aus eigener Kraft schaffen, unsere Solidarität und Un­terstützung brauchen, damit sie überleben können.