Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek: Ich glaube, dass es Pädagoginnen und Pädagogen nicht nur zuzumuten ist, sondern sie auch in ihrer Arbeit bestätigt werden, wenn sie genau wissen, was sie ihren Schülerinnen und Schülern zumuten können. Was will ich damit sagen? Ich glaube, wenn man spürt, dass in einer Klasse ein Thema im Bereich der Sexualpädagogik noch nicht adäquat ist, dann werden die Lehrerinnen und Lehrer das auch nicht mit den Schülerinnen und Schülern besprechen. Man kann ja auch einzelne Schülerinnen und Schüler herausnehmen, wenn dazu Fragen auftauchen oder Probleme auftreten, und die Pädagoginnen und Pädagogen können das auch in einer Sprechstunde mit den Schülerinnen und Schülern besprechen. (Vizepräsidentin Posch-Gruska übernimmt den Vorsitz.)
Es ist also nicht so, dass quasi dieser Erlass vorschreibt, man muss jetzt einmal in der Woche über Sexualpädagogik reden – überhaupt nicht, keinesfalls. Das kann in Form eines Projektes passieren, zum Beispiel mit Ärztinnen und Ärzten, oder das kann mit SexualpädagogInnen von außen passieren, wenn sich die Lehrerinnen und Lehrer das nicht zutrauen und ein Thema nicht ansprechen möchten, weil es ihnen zu „heiß“ ist.
Wir haben in diesem Beirat und bei den Stellungnahmen selbstverständlich auch die medizinische Sichtweise – denn wir hatten unlängst auch eine Besprechung mit einer Primaria, die Gynäkologin ist – sehr wohl einfließen lassen. Ich glaube nicht, dass es notwendig ist, noch einmal eine Runde mit Medizinerinnen und -medizinern zu drehen, weil sie eingebunden waren. Auch wenn unter den Beiratsmitgliedern keine Ärztinnen und Ärzte waren, haben wir wirklich ganz breit Expertise eingeholt, wissend, dass das ein sehr sensibles Thema ist.
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Dönmez. Zugleich ist das auch die letzte Frage.
Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Frau Ministerin, die Betreiber der Homepage www.sexualerziehung.at betreiben meiner Meinung nach etwas Panikmache und streuen Gerüchte. Meine Frage: Haben Sie diesbezüglich schon Stellung bezogen? Werden Sie Stellung beziehen? Und wenn ja, wie können wir sozusagen dieser gezielten Fehlinformation etwas entgegensetzen?
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek: Ich kenne die Inhalte dieser Website nicht. Ich habe nur Zeitungsmeldungen einige Horrorgeschichten entnommen, die sich keinesfalls im Erlass wiederfinden. Sobald er fertig formuliert ist, wird er selbstverständlich auf der Homepage veröffentlicht. Das ist, glaube ich, die beste Entgegnung, um das zu entkräften: dass man zeigt, dass sich keines dieser Horrorszenarien in diesem Erlass wiederfindet.
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortungen 2841/AB bis 2848/AB und der
Schreiben des Ministerratsdienstes des Bundeskanzleramtes betreffend Aufenthalt von Mitgliedern der Bundesregierung in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union
verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
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