BundesratStenographisches Protokoll843. Sitzung / Seite 16

reits in die Zukunft gerichtet haben. Das duale Ausbildungssystem stand im Mittel­punkt. Das war spitze. Da geht es um die Bildung für unsere jungen Menschen, da geht es um Chancen, da geht es um die Zukunft.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diesen von meinen Vorgängerinnen in der Präsidentschaft eingeschlagenen und von Ihnen als Mitglieder des Bundesrates mitge­tragenen Weg will ich mit allen Fraktionen weitergehen – nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch, nachvollziehbar und für jeden verständlich!

Ich lade Sie alle ein – auch jene, die vor den Fernsehgeräten und vor den Bildschirmen diese Sitzung heute mitverfolgen –: Greifen wir ein Zukunftsthema auf! Laden wir zum Mitmachen, zur demokratischen Beteiligung ein! Wie heißt dieses Thema? – Es heißt: das digitale Zeitalter.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das sind die Symbole (in der rechten Hand ein Smartphone und in der linken Hand verschiedene Kabel in die Höhe haltend) für den Einstieg in das digitale Zeitalter. Das brauchen wir in Zukunft. Und wir haben hier auch die entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Es geht um die Herausforderungen, die damit verbunden sind, weil alle Lebensbereiche davon be­troffen sind.

Der dynamische technologische Wandel stellt Politik und Gesellschaft vor neue He­rausforderungen und Fragen, wie etwa: Welche Chancen und Gefahren birgt Digitali­sierung für die Arbeitswelt? Wie können wir mehr Beschäftigung schaffen, wenn ande­rerseits dadurch Arbeitsplätze verlorengehen? Welche neuen Anforderungen werden wir an das Bildungssystem stellen müssen? Wie wird sich die gesamte Wirtschaftswelt weiterentwickeln? Welche Qualifikationen werden gefragt sein? Und nicht zuletzt: Was bedeutet diese rasante Entwicklung für die Demokratie in Österreich? Welche neuen Mitwirkungsrechte der Bürgerinnen und Bürger eröffnen sich durch die neuen Informa­tionstechnologien?

Bereits in diesem Sommer wollen wir mit Diskussionsveranstaltungen auch in den Bun­desländern beginnen, selbstverständlich auch mit Online-Diskussionen. Auch die Land­tage sollen in die Debatte einsteigen. Die Ergebnisse sollen in einem Grünbuch zu­sammengefasst und bei einer parlamentarischen Enquete des Bundesrates am 18. No­vember erörtert werden. Auch das Jugendparlament im Dezember will ich damit befas­sen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist ein spannendes Thema, ein Thema, das Zukunft bedeutet! Und der Bundesrat ist es, der diese Zukunftsdebatte organi­siert. Sie können sich bereits ab heute auf der Online-Plattform „besserentscheiden.at“ anmelden und mittun. Jeder ist dazu herzlichst eingeladen. Wir werden diese Ergeb­nisse dann in die Debatte anlässlich der parlamentarischen Enquete einfließen lassen.

Meine Damen und Herren! Abschließend möchte ich noch sagen: Die „Digitale Initia­tive“ des Bundesrates ist sehr ambitioniert. Es geht dabei um die Begleitung unserer Bürgerinnen und Bürger in das digitale Zeitalter. Es geht darum, Sorgen und Ängste zu nehmen und Mut und Hoffnung zu geben. Es geht um die Aufbereitung von Hand­lungsfeldern und Maßnahmen für die Politik. Es geht um sinnvolle Innovationen. Es geht darum, auf diesem Weg möglichst viele Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen. Es geht nicht um Theorie, sondern es geht um Demokratie!

Der Bundesrat geht hier voran. Jeder Einzelne ist eingeladen: für eine bessere Zukunft, mit mehr Eigenverantwortung, mit mehr Freiheit, mit mehr Demokratie in unseren Ge­meinden, in unseren Ländern, im Bund und in einem friedlichen Europa! (Allgemeiner Beifall.)

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