BundesratStenographisches Protokoll843. Sitzung / Seite 22

Ein Thema ist die ACADEMIA SUPERIOR und mit ihr die zukünftige Ausrichtung des Landes Oberösterreich.

Als Erstes das Thema Breitband. Oberösterreich wird in den kommenden Monaten ei­ne Milliarde in die Hand nehmen, um in diesem Bereich den Ausbau der Breitbandof­fensive zu forcieren.

Aber auch das Thema Kinderbetreuung: Mit der Kinderbetreuung, mit dem Gratis-Kin­dergarten bleiben den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern durchschnittlich 1 000 € jährlich in der Tasche. Es sind zahlreiche Projekte entstanden. Insgesamt wur­den in den vergangenen Jahren 57 000 Kinderbetreuungsplätze in Oberösterreich ge­schaffen. Es ist somit ein wichtiger Punkt, auch die Kinderbetreuung als Bildungsein­richtung zu positionieren.

Unser Herr Landeshauptmann hat auch die Schulreform angesprochen. Bei der Zen­tralmatura waren unsere oberösterreichischen Schülerinnen und Schüler die besten Österreichs. Darauf können wir stolz sein. Aber als oberösterreichische Politiker haben wir in den vergangenen Jahren auch sehr viel unternommen. Die Schulbaureform um­fasste 230 Projekte mit einer Summe von 370 Millionen €, die das Land Oberösterreich in die Hand genommen hat.

Was uns in Oberösterreich auszeichnet, ist das Gemeinsame bei allen wichtigen Ge­setzen, die wir in den vergangenen Jahren für die Oberösterreicher und Oberösterrei­cherinnen auf den Weg gebracht haben, wie zum Beispiel die Gesundheitsreform. Sie war ein einstimmiger Beschluss von allen Landtagsmitgliedern aller Landtagsfraktionen und hat, wie sich gezeigt hat, eine echte Entlastung gebracht.

Zum Thema Medizinuniversität: Oberösterreich hat erkannt, wo die Probleme in der zukünftigen ärztlichen Versorgung liegen. Diese Themen wollen wir dank unseres Lan­deshauptmannes Dr. Josef Pühringer mit der neuen Medizinuni in Zukunft in Angriff nehmen.

Beim Thema Hausapotheken stehen wir kurz vor einer Einigung. Ich hoffe, dass uns auch die Ärztekammer in diesem Bereich einen Schritt entgegenkommt, damit die Haus­apotheke für die Landärzte und ihre Standorte auch in Zukunft abgesichert sind.

Ein weiteres Thema in Oberösterreich ist Kultur. Mit dem Musiktheater, das bis heute bereits über 500 000 Besucher zählen kann, konnte ein riesiges Projekt verwirklicht werden, bezüglich welches politische Gegner vor Jahrzehnten schon geglaubt haben, sie müssten dieses Projekt einstampfen. Das Projekt zeigt: Kultur ist wichtig, Unkultur kostet viel Geld, und Kultur kostet auch Geld.

Das sehen wir auch bei den zahlreichen Landesausstellungen, bei den Landesgarten­schauen – jetzt zum Beispiel bei der Schau „Des Kaisers neue Gärten“ in Bad Ischl. Die Besucher kommen nach Oberösterreich. Auch der Tourismus wird in Oberöster­reich vorangetrieben.

Geschätzter Herr Landeshauptmann, wir wissen, was du für uns täglich vollbringst. Al­lein gestern: Deine menschliche Art, auf die Leute zuzugehen, zeugt immer über die Bundesländergrenzen hinaus von hohem Respekt vor den Menschen. Meine Kollegin­nen und Kollegen sagen das immer wieder: Unser Landeshauptmann Dr. Pühringer weiß, wo der Schuh drückt und welche Probleme die Menschen wirklich haben.

Du hast heute wieder angeschnitten, dass Oberösterreich auch im wirtschaftlichen Be­reich zukunftsweisend ist. Oberösterreich ist jenes Bundesland, in dem die meisten Pa­tente angemeldet werden. Allein letztes Jahr kamen 681 Patente aus Oberösterreich. Wir sind weiters das Land mit der höchsten Exportquote. Oberösterreich hatte im Jahr 2013 eine Exportquote von 31,2 Milliarden €. Das ist mehr, als das Bundesland Nie­derösterreich exportiert, und liegt weit über der Quote des Bundeslandes Wien.