jährigen, und, und, und? – Das alles sind doch Dinge, die mitzubedenken sind. Das Ganze ist natürlich auch in einer Kostenrelation zu sehen.
Jetzt ist die Frage zu klären: Alle Kinder unter zehn Jahren kein Foto – ja oder nein? – Das sind Dinge, die zu klären sind. Sie wissen doch selber, dass ein Kind jedes Jahr anders anschaut, weil es sich verändert, was ja toll und super ist. Wir wissen auch, dass der Siebzigjährige und der Neunzigjährige nicht mehr viel Differenz in ihrer Physiognomie haben. Reicht ein Foto bis 70 und danach keines mehr? – Das alles sind Dinge, die wir mitdiskutieren wollen. (Zwischenruf des Bundesrates Krusche.) – Ja, das tun wir doch schon lange, da brauche ich doch nicht Sie dazu, seien Sie mir nicht böse! (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Herbert.) Sie werden überrascht sein, es wird etwas herauskommen.
Wir diskutieren derzeit ein sehr umfangreiches Paket und auch umfangreich technische Möglichkeiten. Es geht auch um technische Möglichkeiten, denn ich muss bei der e-card etwas mit einem Foto entwickeln, das wiederum nicht herausnehmbar ist, das dann wirklich hält. (Bundesrat Krusche: Das ist ja schon Stand der Technik heute!) – Stand der Technik dort, wo ich hingehe. In Wien gehe ich zum Beispiel für einen Führerschein zu einer einzigen Stelle – eine Stelle für ganz Wien. Dort kriege ich meinen Führerschein. Schaut in Niederösterreich schon wieder ganz anders aus, weil das viel (Zwischenruf des Bundesrates Preineder.) – Man muss ja alles mitberücksichtigen.
Kann ich – weil es der Herr Bundesrat Ebner sagt – den Bezirkshauptmannschaften sagen: Ihr macht in Zukunft auch die e-cards? Geht das? Geht das nicht? – Die haben zum Beispiel die technischen Geräte dafür. Sind wir alle vernetzt? – Es sind nicht alle Bezirkshauptmannschaften immer total vernetzt. Ich will Ihnen keine Geschichten aus Kärnten und der Steiermark und, und, und erzählen.
All das muss mitberücksichtigt werden. (Zwischenruf des Bundesrates Brückl.) – Weil sie an eine Stelle gehen, und weil sie einmal in zehn Jahren dorthin gehen. (Neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Brückl.) – Ja, 8,2 Millionen Menschen. (Bundesrat Brückl: Beim Reisepass geht’s ja auch!) – Den Reisepass holt sich kein Achtzigjähriger mehr. Entschuldigung, wenn er nicht ein mobiler 80-Jähriger ist, holt er sich keinen Reisepass mehr und lässt ihn auslaufen. (Zwischenruf des Bundesrates Dörfler. – Bundesrat Krusche: Personalausweise haben ja auch ein Foto drauf!)
So schauen Sie sich doch ein bisschen die Realität an! Seien Sie mir nicht böse! Nehmt die Emotion ein bisschen runter, und denken wir: 8,2 Millionen Menschen, jährlich kommen ungefähr 70 000, 75 000 dazu, das ist die Geburtenrate, 75 000 sterben, das wird schon so stimmen im Moment, in dieser Fluktuation! Wie kann ich die Verwaltung so aufbauen und so darstellen, dass das auch abzuarbeiten ist, dass das auch funktioniert? – Denn ich muss ja trotzdem beim Neugeborenen eine e-card ausstellen, sonst hat das Kind keine Versicherung, und so weiter.
Das alles sind Dinge, die heute nach einer gewissen Logik funktionieren. Wir sind nicht generell gegen das Umstellen, das ist nicht unser Problem. Ich habe nur das Problem der Technik und des Ablaufes auf der einen Seite, das Zweite ist auch ein bisschen jenes der Kosten. Das möchte ich schon ein bisschen mitberücksichtigen. Und alle 10 Jahre tauschen wir alles aus. Das möchte ich auch mitberücksichtigen. Aus diesem Grunde bitte ich und ersuche ich euch, das Thema ein bisschen emotionsloser zu diskutieren, und um nichts anderes geht es. Wir denken auch darüber nach: Wie kommen wir zu den Daten des Innenministeriums und so weiter? – Darüber denken wir auch nach. Aber wir haben nicht alle dort, das muss man auch dazusagen.
Langer Rede kurzer Sinn: Ich danke für die hohe Zustimmung.
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