BundesratStenographisches Protokoll844. Sitzung / Seite 254

men des Stellenbesetzungsgesetzes wohl zulässig ist. Es war ja notwendig, dass jemand das Haus führt. Der kaufmännische Direktor ist kurz vorher schon neu bestellt worden.

Ich habe dann ausgeschrieben. Es ist Georg Springer als Holdingchef in Pension gegangen. Ich habe interimistisch Günter Rhomberg gewinnen können, der jetzt noch bis Jahresende die Holding leitet. Ich habe eine Studie in Auftrag gegeben, wie die bestmögliche Organisation der Bundestheater stattfinden kann. Da sind mehrere Anbote eingeholt worden, die ICG ist beauftragt worden. Es sind die Aufsichtsräte ausgetauscht beziehungsweise neu bestellt worden. Ich habe die ICG-Studie veröf­fentlicht. Wir haben auf Basis der ICG-Studie einen Gesetzentwurf gemacht, der ist in Begutachtung gegangen, dann auch, natürlich gemeinsam mit dem Finanzminister, im Ministerrat beschlossen und mit dem Koalitionspartner akkordiert worden.

Das Ziel dieser Novelle, die heute Gegenstand der Diskussion ist, war, dass wir nicht nur die koordinierende Controllingfunktion der Holding, sondern auch die Kontrollfunk­tion der Holding stärken. Ich bin davon überzeugt, dass uns das damit gelungen ist.

Und das mit dem Machtzuwachs: Also dass letztendlich der zuständige Minister ent­scheidet, wie die Mittel aufgeteilt werden, ist übrigens nicht neu, sondern war auch bisher schon so. Dass das Ganze im Einvernehmen natürlich mit der Holding, im Einvernehmen mit den drei Bühnengesellschaften und der vierten, nämlich der ART for ART, geschieht, ist auch bisher schon so gewesen und soll auch in Zukunft so sein.

Die Bestellung der kaufmännischen Direktoren wird von mir, das heißt vom zustän­digen Minister, vorgenommen, aber auch in Abstimmung mit der Holding. Bei den künstlerischen Direktoren ist die Abstimmung zusätzlich erweitert worden. Es war bisher nur die Anhörung des Aufsichtsrates der jeweiligen Bühnen erforderlich; es ist jetzt auch die der Holding erforderlich.

Das heißt, wir haben versucht, ein sehr ausgewogenes Verhältnis herzustellen. Letzt­endlich muss dann natürlich immer die Politik alles verantworten, das ist ja auch richtig so.

Was wir in dem Zusammenhang auch machen: Wir straffen auch. Es war ebenfalls ein Vorschlag der ICG, dass wir statt 40 Aufsichtsräten, die es derzeit gibt, in Zukunft 30 Aufsichtsräte haben werden.

Um kurz noch einen Ausblick zu machen: Das Gesetz wird, wenn Sie es hier be­schließen, mit 1. September in Kraft treten. Es werden dann auf Basis des Gesetzes umgehend die Aufsichtsräte – weil dort ja verkleinert wird – neu bestellt, und dann wird, vermutlich in der ersten oder zweiten Septemberwoche, der Chef oder die Chefin der Holding ausgeschrieben, natürlich öffentlich ausgeschrieben. Wir werden eine Kom­mission einsetzen, die dann die Auswahl trifft, sodass es – das ist das Ziel – mit 1. Jänner kommenden Jahres einen neuen Holdingchef gibt, weil ja Günter Rhomberg interimistisch nur bis Ende des Jahres tätig ist.

Ich glaube, dass wir alle notwendigen und alle möglichen Schritte, die wir setzen kön­nen, gesetzt haben, und zwar mit dem Ziel, dass hinsichtlich der Bundestheater nicht mehr darüber diskutiert wird, was hinter der Bühne stattfindet, sondern dann hoffentlich auch darüber, was auf der Bühne stattfindet.

Weil ich meinen letzten Termin, bevor ich hierhergekommen bin, in der Staatsoper verbracht habe, ich kann Ihnen nur sagen: International werden unsere Häuser wirklich bewundert! Es wäre schön, wenn das auch hier im Raum so wäre. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

23.15