BundesratStenographisches Protokoll844. Sitzung / Seite 253

desrat Schennach: Jetzt erst?) „Die Nachricht, dass ein Revisor inkognito in die Stadt gekommen ist, versetzt den Bürgermeister in helle Aufregung. Alle lassen sich hier schmieren, bestechen, fälschen Bücher und Bilanzen.“ Woher ist dieses Zitat? (Bun­desminister Ostermayer: Aus „Der Revisor“!) – Aus der Homepage des Burg­theaters. Am 4. September ist die Premiere des Stücks „Der Revisor“ von Nikolaj Gogol.

Wäre ein Revisor oder ein Prüfer ein bisschen früher ins Burgtheater gekommen, hätten wir uns vielleicht auf der einen Seite viel Geld und auf der anderen Seite viel Zores erspart. Aber jetzt ist es doch positiv und gut, dass man die richtigen Schlüsse daraus gezogen hat. Es hat ja immerhin sieben Sitzungen des Ständigen Unteraus­schusses gegeben, wo man sich sehr intensiv mit der finanziellen Gebarung des Burgtheaters auseinandergesetzt hat, wo auch diverse Persönlichkeiten vorge­laden wurden, wo versucht wurde, das auch dementsprechend aufzuklären, wo dann aber leider die Opposition, obwohl alles sehr konsensual war, beim Letztbericht doch nicht mitgegangen ist, sondern einen eigenen Bericht gemacht hat, aus welchen Gründen auch immer. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.)

Fakt ist, man hat richtige Schlüsse daraus gezogen, die Frau Kollegin Grimling heute auch schon vorgestellt hat. Ich möchte aufgrund der bereits fortgeschrittenen Zeit nicht näher darauf eingehen, sondern möchte nur eines sagen: Man kann immer mehr machen, man könnte auch immer mehr fordern, aber man sollte auch einmal mit Kor­rek­turen und mit Änderungen zufrieden sein. Ich glaube, dass da sehr, sehr viel Positives passiert ist, ich glaube, dass das in eine richtige Richtung gegangen ist.

Mit diesen Reformen machen wir, glaube ich, das Burgtheater, die Bundestheater durchaus zukunftsfähig. Es ist ein richtiger Schritt, deswegen werden wir dem auch unsere Zustimmung erteilen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

23.09

Präsident Gottfried Kneifel: Herr Bundesminister Dr. Ostermayer hat sich zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

23.09.29

Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Eigentlich habe ich den Plan gehabt, dass ich ganz kurz rede. (Bundesrätin Kurz: Ja, eh! – Bundesrat Stadler: Das war ja eine Herausforderung! – Weitere Zwischenrufe.) Aber ich wurde herausgefordert mit der Aussage: „Es ist nichts aufgearbeitet.“

Was stimmt, ist: Es gibt eine Untersuchung des Rechnungshofes, die ich beantragt habe oder um die ich gebeten habe, zum Burgtheater, die im Laufen und noch nicht abgeschlossen ist. Es gibt Gerichtsverfahren, die noch nicht abgeschlossen sind.

Ich kann Ihnen aber sagen – und ich kann es jetzt ganz ausführlich machen, ich werde es freundlicherweise sehr knapp machen –, was ich gemacht habe. Ich bin am 1. März vorigen Jahres zuständig geworden und habe einen forensischen Bericht überreicht bekommen, wo die Vorgänge im Burgtheater untersucht wurden. Ich habe daraufhin die zuständige Sektion gebeten, einen geeigneten Anwalt auszuwählen, der in arbeits­rechtlicher, in gesellschaftsrechtlicher, auch in strafrechtlicher Hinsicht untersucht, welche Schritte zu setzen sind.

Die Konsequenz dieser Untersuchung und sozusagen die notwendige Vorgangsweise, die vorgeschlagen wurde, war, dass ich den damaligen Burgtheaterdirektor abberufen habe. Die Folge war, dass ich den Rechnungshof gebeten habe, das Burgtheater zu untersuchen. Ich habe dann innerhalb von, glaube ich, elf Tagen oder neun Tagen interimistisch eine Burgtheaterdirektorin bestellt, Karin Bergmann, und übrigens diese interimistische Bestellung auch mit dem Rechnungshof abgestimmt, ob das im Rah-