Zum Beispiel: Die Einführung der außerschulischen Jugendarbeit, die auch Inhalt Ihrer letzten Pressemeldung, Frau Ministerin, war, ist etwas, was sehr notwendig und wichtig ist, um die Kinder – und da spreche ich wieder einmal als Bürgermeisterin – in das Dorfleben zu integrieren. Es ist wichtig, den Kindern zu zeigen, wie notwendig es in kleinen Gemeinden ist, dass wir gemeinsam etwas umsetzen.
Ich mache als Bürgermeisterin in meiner Heimatgemeinde einmal im Monat einen pädagogischen Jour fixe – so nennen wir das –, wo ich mit der Kindergartenleiterin und der Volksschuldirektorin über verschiedene Maßnahmen diskutiere, wie etwa: Wie können wir gemeinsam mit den Bildungseinrichtungen und mit der Gemeinde für das ganze Gemeindeleben Akzente setzen? Das kommt nicht nur bei den PädagogInnen in meiner Heimatgemeinde sehr gut an – bei mir natürlich auch –, sondern auch bei der gesamten Bevölkerung, weil es ganz wichtig ist, gemeinsame Anliegen umzusetzen.
Die Bewusstseinsschärfung für Familienfreundlichkeit hat sich, wie es meine Kollegin auch schon gesagt hat, verdoppelt. Das ist sehr erfreulich und, wie gesagt, auch sehr notwendig. Antragslose Familienbeihilfe und auch die FamilienApp, die eingeführt wurde, sind sehr gute Errungenschaften für die Familien.
Ich möchte noch einmal bitten, die Gemeinden nicht im Regen stehen zu lassen, wenn es um die Finanzierung geht. Ich weiß, die Finanzierung seitens des Bundes ist eine sehr gute, aber es ist auch wichtig, bei den Konzepterstellungen und bei der Umsetzung von Ideen mit den Gemeinden zu kooperieren.
Ein Thema, das für mich sehr wichtig ist, sind die Kinderrechte. Das ist eines meiner Schwerpunktthemen. Meine Kollegin hat vorhin gesagt, dass das Familienmonitoring sehr dazu beigetragen hat, dass sich die Familienfreundlichkeit verdoppelt hat. Es gibt auch ein Kinderrechtemonitoring, über welches wir allerdings bis jetzt keine Informationen erhalten haben. Nicht nur ich habe Interesse daran, sondern vor allem für diejenigen, die im Bereich Kinderrechte arbeiten, wäre es wichtig, dass sie Informationen über das Monitoring erhalten würden, um eine Grundlage zu haben für Ihre Arbeit mit den Fragen: Wo können wir ansetzen? Wie können wir am besten weiterarbeiten? Wo gibt es Möglichkeiten, dass wir noch mehr helfen können? – Es wäre hilfreich, wenn wir von dieser Expertinnen- und Expertenkommission Informationen bekommen könnten.
Kinderrechte – ein Thema, das uns im Bundesrat schon länger beschäftigt, ein Thema, das für uns im Bundesrat kein neues ist. Der Bundesrat hat im Jahr 2012 eine Petition mit dem Titel „Kinderlärm ist Zukunftsmusik“ eingebracht. Ich möchte nicht sagen, nur aufgrund dieser Petition, aber sicherlich mit dieser Petition ist es uns gelungen, dass wir bis auf ein Bundesland in jedem Bundesland Kinderlärm nicht mehr als Klagsgrund haben. Ich glaube, dass das ein sehr wichtiger und ein sehr guter Schritt war, den wir da gesetzt haben. Und ich glaube, dass es wichtig war, dass wir als Ländervertreterinnen und Ländervertreter dieses Thema auch in unsere Bundesländer hinausgetragen haben. Diese Petition hat ja auch hier im Bundesrat eine sehr breite Mehrheit erhalten.
Das, woran wir nach wie vor arbeiten müssen – und auch da werde ich nicht aufgeben, weil ich ein positiv denkender Mensch bin –, ist, dass wir auch im Bundesrat einen Kinderrechte-Ausschuss einrichten. Ich glaube, dass das notwendig und wichtig ist. Im Nationalrat ist man uns leider jetzt einen Schritt voraus, obwohl wir schon länger daran arbeiten. Im Nationalrat gibt es bereits einen Unterausschuss für Kinderrechte. Es wäre natürlich sehr schön, wenn wir die Ersten gewesen wären. Die Vorarbeit und auch die inhaltliche Arbeit hätten wir geleistet gehabt, nur ist leider dieses Vorhaben in der Umsetzung aufgrund mancher Strukturen – sagen wir es jetzt einmal so, um nicht noch mehr zu sagen – gescheitert. (Beifall bei SPÖ und Grünen. – Bundesrat Mayer: Wir
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