BundesratStenographisches Protokoll846. Sitzung / Seite 32

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Videos, Animationen oder interaktive Übungen Kinder sofort besser begleiten und auch fördern kann.

Das Thema Unternehmen für Familien ist schon genannt worden – auch eine sehr wichtige Initiative, an die sich schon fast 200 große Unternehmen in Österreich ange­schlossen haben, um konkrete Best-Practice-Beispiele auszutauschen, sich daran anzulehnen, sich zu inspirieren und in dem Bereich auch weiterzubilden.

Das Audit wurde auch schon genannt.

Zum Schluss vielleicht noch ein, zwei Themen aus dem Jugendbereich: Die Beratungs­stelle Extremismus ist eine sehr gute Initiative, die im letzten Jahr innerhalb von sechs Wochen umgesetzt werden konnte, anlässlich von Entwicklungen in unserer Gesell­schaft, die das einfach notwendig gemacht haben. Mittlerweile haben wir 790 Anrufe zählen können. Das ist eine beachtliche Zahl, die, gemessen an der Bevölkerungs­dichte, um vieles höher als in Deutschland ist.

Dafür gibt es mehrere Gründe: weil wir die Beratungsstelle Beratungsstelle nennen und diese im Familienressort und nicht im Innenministerium angesiedelt ist, denn die Hemmschwelle, dort anzurufen, ist natürlich um vieles höher; weil unser Konzept ein viel weiteres ist, nämlich nicht nur eine Hotline, sondern auch Beratung vor Ort beinhaltet – mobile Beratungsteams kommen zu den Familien; es mussten schon 50 Familien persönlich betreut werden –; und weil natürlich der Präventionscharakter eine ganz besondere Rolle einnimmt. – Also ein dreistufiges Konzept, das sehr erfolgreich funktioniert!

Abschließend vielleicht noch zwei, drei Ausblicke, was wir dieses Jahr noch planen: Es steht das große Thema Kinderbetreuungsgeldkonto an. – Ja, ich muss der Kollegin recht geben, und wir arbeiten intensiv daran, dass die vier Pauschalvarianten, die jetzt unterschiedlich lange Dauern vorsehen, aber auch unterschiedliche Beträge lukrieren, insofern vereinheitlicht werden, als für jedes Kind, für jede Geburt sozusagen, die gleiche Summe vorgesehen ist und die Eltern einfacher und individueller entscheiden können, ob sie beispielsweise zwölf Monate, 15, 16, 17 oder 20 oder 30 Monate Betreu­ungsgeld in Anspruch nehmen. Der Betrag bleibt jedenfalls immer derselbe, weshalb es nicht notwendig ist, in der jetzt aktuellen Situation die Langvariante mit mehr Geld auszustatten, was ja eine Wertung und Lenkung wäre. Wir wollen jedes Kind gleich ausstatten und keine Rangordnung der Betreuungsformen vornehmen. Im Rahmen des Kinderbetreuungsgeldkontos soll das individueller, einfacher und flexibler werden.

Der Vateranteil, die Väterbeteiligung soll noch zusätzlich über den Partnerschafts­bonus, den sie sicher alle kennen und der sich um noch mehr Partnerschaftlichkeit bemüht beziehungsweise eigentlich das erste Mal Partnerschaftlichkeit in gesetzlicher Form niederschreibt, gestärkt werden. Das wäre für Österreich, für unsere Gesellschaft ein ganz, ganz großer Schritt, der langfristig auch viel bewirken wird. Ich hoffe oder ich bin eigentlich überzeugt davon, dass wir noch in diesem Jahr den Gesetzentwurf werden formulieren und in Begutachtung gehen können.

Zu guter Letzt sieht der Jahresplan auch noch vor, dass wir diverse diskriminierende Aspekte in Bezug auf gleichgeschlechtliche Paare aufheben können; Stichwort einge­tragene Partnerschaft, dass die eben auch am Standesamt begründet werden kann, und auch die Frage des Familien- oder Nachnamens ist mir immer noch ein großes Anliegen. (Bundesrat Schreuder: Wann?) – Auch das steht auf dem Programm für dieses Jahr; genaueres kann ich noch nicht sagen, aber es steht noch immer auf dem Programm. (Zwischenrufe bei den Grünen.) – Ja, ich bin auch nicht mit allen Ge­schwindigkeiten einverstanden, aber Hauptsache es kommt.

 


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