Alles in allem sind wir, glaube ich, auf einem sehr guten Weg. Die Entwicklungen zeigen nach oben, aber wir sind noch nicht an erster Stelle. Wir wollen Österreich zum familienfreundlichsten Land machen. Wir haben noch einige Jahre Zeit für diesen Weg, aber mit gemeinsamer Hilfe, gemeinsamer Kraftanstrengung und konstruktiven Inputs und gemeinsamen Projekten schaffen wir das, glaube ich. Ich freue mich auf die weiteren Berichte in den nächsten Jahren. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
10.06
Präsident Gottfried Kneifel: Ich danke der Frau Bundesministerin für diese Stellungnahme.
Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit der weiteren Redner und Rednerinnen in der Aktuellen Stunde nach Beratung in der Präsidialkonferenz 5 Minuten nicht übersteigen darf.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.
10.06
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! „Familie und Jugend: Weichen für die Zukunft“ – die Weichen für die Zukunft sind tatsächlich gestellt, sowohl im Familienbereich als auch im Jugendbereich, weil es hier mit „Strategie für die Jugend“ und „Jahr der Jugendarbeit“ und so weiter auch noch einiges anzumerken gibt.
Es hat sich auch als zielführend erwiesen – und ich denke, da hat die Regierung auch hervorragende Arbeit geleistet –, das Familienministerium aus dem Bereich Wissenschaft/Wirtschaft auszugliedern, damit auch im Bereich der Familie und Jugend entsprechende Projekte umgesetzt werden können. Wir sehen bereits, dass sich da sehr viel getan hat, Frau Minister, dass sich da, genau gegenläufig zu dem, was uns Frau Mühlwerth heute erzählt hat, sehr viel getan hat! (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.)
Die Frau Minister hat in ihrer Bescheidenheit zu erwähnen vergessen, was da in den Jahren 2014 bis 2018 auch an Finanzmittel hineinfließt. Es sind 827 Millionen €, also Peanuts sind das wirklich keine! (Bundesrätin Mühlwerth: 5,50 € pro Monat!) 827 Millionen €! Würde man diesen Betrag verdoppeln oder verdreifachen, käme dann wieder der Vorwurf der Freiheitlichen: Ihr werft das Geld beim Fenster hinaus, ihr bringt kein Budget zusammen! Defizit um Defizit! Deshalb muss man schauen, wie man es finanzieren, wie man es in einem vernünftigen Rahmen finanzieren und auch mit entsprechenden Projekten unterlegen kann. Also man kann durchaus in aller Form sagen: Danke für diese Initiativen, Frau Minister!
Wir haben auch im Rahmen der Steuerreform, wie die Frau Minister angedeutet hat, sehr viel dazu beigetragen – beziehungsweise das Familienministerium –, dass doch mit gewisser Standhaftigkeit und großem Engagement versucht wurde, die Familien zu entlasten. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.) Dazu vielleicht auch ein paar Zahlen, Frau Kollegin Mühlwerth, weil du uns das auch in Abrede gestellt hast; wie wir es überhaupt schaffen, eine der größten Steuerreformen der Zweiten Republik schlecht- und krankzureden! Das sind immerhin 5,2 Milliarden € (Bundesrätin Mühlwerth: Die noch gar nicht gegenfinanziert sind!), die man hier in die Hand nimmt. Die Bevölkerung braucht eine Entlastung.
Wir finanzieren das schon, Frau Kollegin Mühlwerth! Wir hätten es ja finanzieren können mit den Milliarden, die wir nach Kärnten schicken dürfen. Da wäre noch viel Potenzial übrig gewesen, viel Potenzial für die Familien! (Beifall bei der ÖVP.)
Im Speziellen ein paar Zahlen: die Verdoppelung des derzeitigen Kinderfreibetrages von 220 auf 440 € jährlich pro Kind. – Damit werden die Familien, wie schon erwähnt
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