wurde, um insgesamt 100 Millionen € entlastet. Sind beide Elternteile steuerpflichtig und machen beide den Freibetrag geltend, erhöht sich dieser von derzeit 132 € auf künftig 300 €; ist auch nicht nichts!
Insgesamt werden die Familien durch die allgemeine Steuertarifreform, insbesondere was die Senkung des hohen Eingangssteuersatzes anlangt, um 1,6 Milliarden € entlastet. Davon profitieren insbesondere sehr viele Familien des Mittelstandes. Ein wirklich ganz essenzieller Wert!
Wenn man jetzt den Steuertarif und alles zusammenrechnet, dann sind das zirka 1 545 € jährlich, mit dem erhöhten Kinderfreibetrag sind es 1 630 € jährlich. Damit kann man schon einiges machen, Frau Kollegin Mühlwerth!
Wir reden über Weichen für die Zukunft, nicht nur für die Familien – darüber ist jetzt schon ausführlich referiert worden –, sondern im Speziellen auch für die Jugend, wo wir ebenso einiges vorhaben. Es gibt sehr gute Projekte gemeinsam mit den Ländern, und wenn ich schon mit vorgeschrittenem Alter jetzt auch über die Jugend reden darf – das ist ein sehr wichtiger Punkt in dieser Aktuellen Stunde –, so werde ich versuchen, das mit etwas väterlicher Freude zu präsentieren.
Es gibt das Projekt, wie gesagt, mit den Ländern, „Jahr der Jugendarbeit 2016“, worauf wir uns schon alle sehr freuen, denn das bietet einen großen Handlungsrahmen im Bereich Familie und Jugend für die Umsetzung jugendpolitischer Maßnahmen. Es gibt einige Rahmenziele, die zu erwähnen sind: Bildung und Beschäftigung, Beteiligung und Engagement zum Beispiel und Lebensqualität und Miteinander.
Ein wichtiges Anliegen ist auch die Stärkung der öffentlichen Präsenz beziehungsweise des Handlungsfeldes außerschulischer Jugendarbeit.
Es gibt also einige wirklich sehr, sehr gute Projekte, die einfach das Miteinander fördern sollen – Jugendbeteiligungsprojekte im Sinne von mit Jugendlichen und nicht Politik für Jugendliche!
Wie schon erwähnt, das „Jahr der Jugendarbeit“ ist durch das Mitwirken der Landesjugendrätinnen und -räte, der Landesjugendreferenten, der Bundesjugendvertretung, des Bundesnetzwerks Österreichische Jugendinfos, des Bundesweiten Netzwerks Offene Jugendarbeit breit aufgestellt und wirklich gut vorbereitet, und Ziele bei den Projekten sind die Stärkung der Jugendpolitik in Österreich und die Stärkung der öffentlichen Präsenz außerschulischer Jugendarbeit.
Alles in allem ist zu sagen: etwas, worauf wir uns sehr freuen dürfen, und etwas, das mit den Bundesländern gut aufgestellt ist. Ich kann nur sagen, eine runde Geschichte, Frau Minister, sozusagen Jugend in die Mitte, Jugend vor den Vorhang! Die Jugend verdient auch unsere Aufmerksamkeit. Ich darf zu diesen Projekten im Namen meiner Fraktion herzlich gratulieren. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
10.12
Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Mag. Gruber-Pruner. Ich erteile es ihr.
10.12
Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner (SPÖ, Wien): Hohes Präsidium! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne heute mit einem Bereich und den Entwicklungen in diesem Bereich, die mich besonders freuen, nämlich mit dem Bereich Elementarbildung und Elementarpädagogik. Ich spüre und merke, dass dieser Bereich schön langsam endlich jenen Stellenwert bekommt, den er schon lange verdient. Das ist eine Weiche, die wir für die Zukunft stellen. Ich denke, man erkennt diesen erhöhten Stellenwert daran, dass keine seriöse Bildungsdebatte mehr
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite