BundesratStenographisches Protokoll847. Sitzung / Seite 92

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ein Einkommensplus von 5 Prozent. Alle anderen Betriebsformen mussten zum Teil emp­findliche Einkommenseinbußen hinnehmen. Grund waren vor allem die gesunkenen Prei­se für Schweine, Zuckerrüben, Tafeläpfel und witterungsbedingt eine sehr schlechte Wein­ernte. Natürlich hat die Preissituation vor allem auch damit zu tun, dass uns mit dem Russland-Embargo einer der wichtigsten Drittlandsmärkte weggebrochen ist, was den Preisdruck entsprechend herbeigeführt hat.

Positiv zu vermerken ist, dass die Gruppe der Bergbauernbetriebe 2014 profitierte, vor allem – wie schon erwähnt – von der Einkommensentwicklung im Milchsektor, und ein Einkommenszuwachs von 3,2 Prozent erreicht werden konnte. Wobei den höchsten Zuwachs – von immerhin 14 Prozent – die Betriebe mit der höchsten Erschwernis zu verzeichnen hatten. In diesem Bereich schlugen sich insbesondere die öffentlichen Gelder zu Buche, die viel zielgerichteter für Betriebe mit hoher Benachteiligung ge­währt wurden. Das spiegelt auch wider, was wir im Arbeitsübereinkommen der Bun­desregierung verankert haben: dass wir vor allem bei der Bergbauernförderung eine Fokussierung auf jene Betriebe mit der höchsten Erschwernis vornehmen wollen. Das hat sich auch positiv niedergeschlagen.

In diesem Zusammenhang muss ich jetzt, Frau Bundesrätin Reiter, schon darauf hin­weisen und die Aussage richtigstellen, wir wären im Bereich des Biosektors viel zu wenig ambitioniert: Das kann ich so nicht im Raum stehen lassen. Wir haben im Rah­men des ländlichen Entwicklungspaketes, das ich Ihnen auch schon vorgestellt habe – das übrigens das erste ländliche Entwicklungsprogramm in der neuen Periode war –, das im Dezember letzten Jahres von der Europäischen Kommission von insgesamt 118 Programmen genehmigt wurde und schon in Umsetzung ist, einen ganz massiven Schwerpunkt auf den Biosektor gelegt. Und wir können jetzt nach der Herbstantrag­stellung feststellen, dass wir beim ÖPUL, bei der Teilnahme an den Maßnahmen „Bio“ ein Plus von 7,7 Prozent bei den Flächenanmeldungen vermerken können – also von wegen, wir seien da nicht ambitioniert.

Gerade auch bei den Investitionen – darauf hat Bundesrat Tiefnig auch ganz klar hin­gewiesen – haben wir die Mittel in diesem Bereich mit plus 25 Prozent massiv ausge­weitet und unterstützen damit die Bäuerinnen und Bauern auch bei der Investition in die Modernisierung, in die Qualität, in das Tierwohl und dabei, als Unternehmer eine richtungsweisende Entscheidung zu treffen.

Die §-7-Kommission, die bei der Erstellung des Grünen Berichts mitarbeitet, hat wie­derum acht Empfehlungen an den Bundesminister ausgesprochen. Diese Maßnahmen umfassen Bereiche wie die Entbürokratisierung, die in meinem Ressort mit den nach­geordneten Dienststellen in der zweiten Stufe schon im Gang ist, den Pflanzenschutz, das Grünland, die Verbesserung der Bergbauernförderung – umgesetzt im ländlichen Entwicklungsprogramm – und die Finanzierung der Agrarforschung.

Für die konstruktive Rolle der §-7-Kommission möchte ich mich ausdrücklich bedan­ken. Wir haben da sehr viel Expertise, die von allen Experten der Kommission, von al­len Fraktionen und auch den Sozialpartnern eingebracht wird. Es ist eine ausgespro­chen konstruktive Arbeit. Ich habe selbst an der Juli-Sitzung der Kommission teilge­nommen, bei der die Einkommenssituation ausführlich behandelt wurde. Ich plane auch, bei der 100. Sitzung der Kommission, die nächstes Jahr vonstattengehen wird, selbst teilzunehmen und diesen gemeinsamen Festakt zu unterstützen und zu unter­streichen.

Ich schließe mit meinem besonderen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mei­nes Ressorts und der Forschungseinrichtungen, die diesen Grünen Bericht ermöglicht haben und damit auch der §-7-Kommission entsprechend zugearbeitet haben, mit dem Dank an alle Bäuerinnen und Bauern, die mit ihrer täglichen Arbeit für einen vollge­füllten Tisch mit hochwertigen, qualitativ besten Lebensmitteln, für eine wunderschöne


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